UWG behält Sitze in Ausschüssen

Trotz der Neubildung einer BGK-Fraktion:

Denkbar knappes Ergebnis / Aussprache gab Vorgeschmack auf künftige Rededuelle

mir Kreuztal. Wer vertritt denn nun die Interessen der »Unabhängigen« in den Ausschüssen? Weiter die sachkundigen Bürger der UWG? Oder die neue BGK-Fraktion? Oder bekommen beide das Antrags- und Mitspracherecht? Letzteres ist der Fall: Der Rat der Stadt Kreuztal versagte nämlich einem SPD-Antrag die Mehrheit, nach der die UWG-Leute abberufen werden sollten. 19:19 lautete das Ergebnis, damit abgelehnt.

Folglich kommt des Bürgermeisters noble Geste zum Tragen und beide Gruppierungen werden künftig in den Ausschüssen sitzen und mitdebattieren - neben den Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen. Die unausweichliche Folge: mindestens sechs Redner zu jedem Aussprachepunkt. Vor einigen Monate dauerte eine Ausschuss-Sitzung von 17 bis nach 23 Uhr - der Rekord dürfte bald wackeln.

Doch der Reihe nach, grundsätzlich kristallisierten sich gestern zwei Grundpositionen heraus. Die von CDU und FDP: Einerseits habe die neue BGK-Fraktion das Recht, ihre Leute in die Gremien zu schicken. Gegenüber der UWG gebiete es die Fairness, die gewählten Personen in den Ausschüssen zu belassen, betonte CDU-Sprecher Werner Müller. Und sein FDP-Pendant Frank-Wieland Frisch untermauerte nochmals den Fairness-Gedanken.

Ganz anders die SPD: Der Rat habe zwingend die Pflicht, die UWG-Vertreter abzuberufen, empfand Karl-Heinz Schleifenbaum. An die Sache könne man nicht x-beliebig herangehen. Es lasse sich erahnen, was passieren könnte, wenn sich das in einer anderen Fraktion wiederhole. Schleifenbaum: »Wir sind kein Wohltätigkeitsverein und geben diesem und jenem einen Sitz. Es geht ja auch um Sitzungsgeld. Und nachher schlagen die sich noch die Köpfe ein, um alte Rechnungen zu begleichen.«

Zum Thema Sitzungsgeld hatte Biermann Neues zu berichte. Mit dem UWG-Vorsitzenden Heinz Bub habe er vor der Sitzung darüber gesprochen. Der könne sich vorstellen, auf Sitzungsgeld zu verzichten. Auch Werner Müller hakte nach, forderte die SPD auf, »ein wenig menschlicher zu denken und sich nicht hinter Paragrafen zu verstecken«.

Schließlich kam auch einer der Hauptakteure in Sachen UWG-BGK-Streit, Jürgen E. Arndt, zu Wort. Und siehe da, er unterstützte voll und ganz den SPD-Standpunkt - wer will es ihm verdenken. Der spontane Kommentar eines Presse-Kollegen: »Das hat es ja noch nie gegeben.« Weiter Arndt: »Nicht aus Jux und Dollerei haben wir die UWG verlassen. Wir sind die beiden Spitzenkandidaten der Wählergemeinschaft.« Die UWG-Vertreter, pikanterweise saßen sie direkt hinter Arndt und Eckhard Dippel, reagierten mit einem vielstimmigen »oh jeeeh«. In der Tat, knapp ein Dutzend Zuschauer ließ sich der UWG zurechnen. Das hatte Bürgermeister Rudolf Biermann offenbar schon zu Beginn der Sitzung bemerkt und auch kommentiert: »Es drängt sich der Eindruck auf, die UWG hält heute hier ihre Mitgliederversammlung ab.«

Nicht so humorvoll gesonnen war Arndt mit Blick auf die Bündnisgrünen, die sich nach der Trennung der beiden BGK-Vertreter von der UWG öffentlich recht unkonventionell geäußert hatten. Arndt drückte es derber aus: »Frau Hoppe-Hoffmann hat meinen Namen mit Schmutz besudelt.«

Die auf die Art Gescholtene hielt sich emotional zurück, trug aber analog zur SPD rechtliche Bedenken vor, weil auf einmal die Ausschuss-Sitze der Wählergemeinschaft verdoppelt würden. »Man fühlt sich hinter rumgehoben, wenn die anderen plötzlich mit der doppelten Anzahl da sitzen und mitreden.« Der Wählerwille werde damit nicht gewährleistet.

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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