ASG-Ortsgruppe gegründet

Roland Fleing ist nun Vorsitzender / »Arbeit statt Armut« gefordert

nico Meggen. Die Ortsgruppe Olpe der so genannten Wahlalternative »Arbeit und Soziale Gerechtigkeit« (ASG) in Meggen zu gründen, war kein Zufall. Im ehemaligen Bergbaudorf erhofften sich die Parteigründer eine gewisse Akzeptanz. Die Realität sah anders aus: Gerademal sechs interessierte Bürger folgten dem Aufruf zur Gründungsversammlung der Ortsgruppe.

»Letzte Chance für Deutschland«

Ziel der Partei, die unter anderem aus zahlreichen ehemaligen SPD-Mitgliedern und Gewerkschaftern besteht, ist es, bei den Landtagswahlen am 22. Mai in allen Wahlkreisen vertreten zu sein. Zum Direktkandidaten des hiesigen Wahlkreis 128 für den Landtag bestimmten die weiteren zwei Gründungsmitglieder Roland Fleing. Der 42-jährige gebürtige Meggener machte in einem kurzen Statement seine Intuition klar: »Die ASG ist die letzte Chance für Deutschland.« Der 42-jährige Betriebsschlosser bei der Firma Sachtleben erklärte, dass die momentane Form von Kapitalismus inakzeptabel sei. Der kleine Mann solle sich mit der ASG zur Wehr setzen. Fleing hofft, dass die Partei über die 5-Prozent-Hürde kommt. Sprecher für den Kreis Olpe ist Frank Jamrowski und Schriftführerin Susanne Schmitt. Zuvor wurde bereits die Kreisgruppe Siegen-Wittgenstein-Olpe aus der Taufe gehoben. Sprecher ist Ullrich Georgi. Auf Bundesebene hat die ASG etwa 3000 Mitglieder, davon 1000 in NRW.

Einführung einer Vermögensteuer

Die ASG fordert unter anderem eine menschenwürdige Existenzsicherung für alle statt »Hartz IV« sowie eine Arbeits- und Wirtschaftspolitik, die Arbeit statt Armut schaffe. Ferner will man »die gerechte Besteuerung von hohen Einkommen und Unternehmensgewinnen«. In diesem Zusammenhang erklärte Ullrich Georgi, dass eine andere Form der Erbschaftsteuer ebenso nötig sei wie die Einführung einer Vermögensteuer. Der Spitzensteuersatz müsse, wie zu CDU-Zeiten, wieder auf 56 Prozent erhöht werden.

Kritik wurde an der Politik der Bundesregierung geübt, die nicht mehr die SPD-Ziele und Politik der 70er Jahre verfolge. Ihr Klientel sieht die Partei insbesondere beim »kleinen Mann«. Die »Hartz IV«-Empfänger gelte es zu mobilisieren. Wenn sich sieben Millionen Arbeitslose, die absichtlich in die Armut getrieben wurden, formieren, sei es mit der Ruhe in Deutschland vorbei und der »Raubtierkapitalismus« werde verändert. Ferner wurden die fehlenden Mindestlöhne in Deutschland kritisiert. Zeitarbeitsfirmen wurden in diesem Zusammenhang mit Sklaverei verglichen, die vom Markt verschwinden müssten.

Öffentliche Hand muss wieder investieren

Schlechte Nachfrage auf dem Binnenmarkt, fehlende Investition und Kaufkraft – die Abwärtsspirale finde kein Ende. Die öffentliche Hand müsse wieder investieren. Schulen, darunter die Uni Siegen, sowie Straßen seien dringend renovierungsbedürftig. Weitere Infos unter »www.wahlalternative-asg.de«.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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