In Wallmenroth sorgen zwei Flugblätter für Irritationen: Beide bagatellisieren die Corona-Pandemie. Weil eines der beiden kein Impressum enthält, hat Ortsbürgermeister Michael Wäschenbach Anzeige erstattet.
damo Wallmenroth. Ein Flugblatt, das die Corona-Pandemie bagatellisiert, sorgt in Wallmenroth für Irritationen: Wo kommt’s her, wer steckt dahinter, und wie ist es in die Briefkästen gelangt? All diese Fragen werden jetzt auch die Polizei beschäftigen: Ortsbürgermeister Michael Wäschenbach hat gestern Morgen Anzeige erstattet.
Dabei geht es dem Politiker vordergründig nicht einmal um den Inhalt des Flyers – vielmehr haben die Herausgeber sich angreifbar gemacht, indem das Flugblatt nichts über seine geistigen Väter sagt: „Auf dem Flugblatt gibt es keinen Hinweis auf den Verantwortlichen im Sinne des Presserechts“, erklärt Wäschenbach.
Genau das verstößt aber gegen geltendes Recht: Druckwerke müssen, wenn sie öffentlich gemacht werden, über ein korrektes Impressum verfügen. Das ist in den jeweiligen Landespresserechten eindeutig geregelt.
damo Wallmenroth. Ein Flugblatt, das die Corona-Pandemie bagatellisiert, sorgt in Wallmenroth für Irritationen: Wo kommt’s her, wer steckt dahinter, und wie ist es in die Briefkästen gelangt? All diese Fragen werden jetzt auch die Polizei beschäftigen: Ortsbürgermeister Michael Wäschenbach hat gestern Morgen Anzeige erstattet.
Dabei geht es dem Politiker vordergründig nicht einmal um den Inhalt des Flyers – vielmehr haben die Herausgeber sich angreifbar gemacht, indem das Flugblatt nichts über seine geistigen Väter sagt: „Auf dem Flugblatt gibt es keinen Hinweis auf den Verantwortlichen im Sinne des Presserechts“, erklärt Wäschenbach.
Genau das verstößt aber gegen geltendes Recht: Druckwerke müssen, wenn sie öffentlich gemacht werden, über ein korrektes Impressum verfügen. Das ist in den jeweiligen Landespresserechten eindeutig geregelt.
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