"Kronprinzessin" statt Ministerin

Bätzing-Lichtenthäler übernimmt Fraktionsvorsitz

Sabine Bätzing-Lichtenthäler wechselt die politische Bühne: Sie wird künftig nicht mehr dem Kabinett angehören, sondern führt die SPD-Fraktion im Mainzer Landtag.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler wechselt die politische Bühne: Sie wird künftig nicht mehr dem Kabinett angehören, sondern führt die SPD-Fraktion im Mainzer Landtag.

thor Kreis Altenkirchen. Es sieht nach einem Abstieg und nach einer Degradierung aus: Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die heimische SPD-Landtagsabgeordnete und Gesundheitsministerin von Rheinland-Pfalz, wird dem neuen Kabinett von Ministerpräsidentin Malu Dreyer nicht mehr angehören. Stattdessen wird die 46-Jährige aus Forst in der Verbandsgemeinde Hamm (Sieg) den Vorsitz der SPD-Fraktion im Landtag übernehmen. Ein bisweilen in der Öffentlichkeit völlig unterschätztes Amt.

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Die rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten haben am Mittwoch Mittag in Mainz ihre wichtigen Personalien für die kommende Legislaturperiode vorgestellt. Der bisherige Fraktionschef Alexander Schweitzer soll in der Ampel-Regierung ein neues „Super-Ministerium“ führen. Der Pfälzer ist dann zuständig für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung. Minister für Gesundheit und Wissenschaft und damit Nachfolger von Bätzing-Lichtenthäler wird der Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch.

Übrige SPD-Minister bleiben im Amt

Die anderen drei Minister der SPD behalten ihre Aufgaben: Roger Lewentz soll als Minister für Inneres und Sport weiter machen. Die stellvertretende Landesvorsitzende Doris Ahnen leitet auch künftig das Finanz- und Bauministerium. Bildungsministerin Stefanie Hubig ist weiterhin für Schulen zuständig. Bätzing-Lichtenthäler war seit November 2014 rheinland-pfälzische Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie. Zuvor gehörte sie von 2002 bis November 2014 dem Deutschen Bundestag an. Mit dem Fraktionsvorsitz der SPD übernimmt sie nun eine Schlüsselstelle der Macht in der rheinland-pfälzischen Politik. Auch wenn ein Ministeramt allgemein repräsentativer und öffentlichkeitswirksamer ist, führt doch bei allen wichtigen Entscheidungen kein Weg an der stärksten Regierungsfraktion vorbei.

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Insofern wundert die Personalrochade allein deshalb, weil Schweitzer durchaus Ambitionen nachgesagt werden, eines Tages Malu Dreyer zu beerben. Ob er dabei aber die Unterstützung der Genossen aus dem Rheinland hat, darf bezweifelt werden. Daher darf man die neue Rolle von Bätzing-Lichtenthäler durchaus auch als die der „Kronprinzessin“ bezeichnen.

Je zwei Minister von FDP und Grünen

In der neuen Ampel-Regierung stellt die SPD wieder fünf Minister, Grüne und FDP erneut je zwei. Die Grünen haben ihre beiden Ministerinnen bereits benannt: Anne Spiegel soll für Umwelt, Klimaschutz, Energie und Mobilität zuständig sein. Katharina Binz wird voraussichtlich das Haus für Familie, Frauen, Kultur und Integration leiten. Bei der FDP wird damit gerechnet, dass die Spitzenkandidatin und bisherige Staatssekretärin Daniela Schmitt das Ministerium für Verkehr, Wirtschaft und Landwirtschaft von Volker Wissing übernimmt. Herbert Mertin wird voraussichtlich Justizminister bleiben.

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