Situation um Stegskopf-Zukunft verfahren

Zumindest eine Chance

Wie soll es mit dem ehemaligen Truppenübungsplatz samt Lager weitergehen? Eine Mediation könnte bei der Beantwortung dieser Frage helfen.

Wie soll es mit dem ehemaligen Truppenübungsplatz samt Lager weitergehen? Eine Mediation könnte bei der Beantwortung dieser Frage helfen.

dach Altenkirchen. Wie würde eine Mediation rund um den Stegskopf aussehen? Mit dieser Frage beschäftigte sich am Montag der Kreisausschuss, also gewissermaßen der „kleine Kreistag“. Vorweg: Eine Entscheidung für oder gegen ein solches Procedere wurde noch nicht gefällt. Vielmehr wollen die Fraktionen erst einmal intern darüber beraten.

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Allerdings legte ein Mediatoren-Team dar, wie ein solcher Prozess ablaufen würde, allen voran der Altenkirchener Arthur Trossen. Dabei wurde deutlich: Grundvoraussetzung ist, dass alle maßgeblichen Akteure mitmachen. Schließlich geht es demnach im Kern darum, in vielen Gesprächen einen gemeinsamen Nutzen aller herauszuarbeiten. Und selbst wenn alle dabei wären, geht es einen Schritt weiter: „Jede Mediation gelingt, solange keiner abbricht.“

Allerdings zeigten sich einzelne Ausschussmitglieder in diesen beiden Punkten skeptisch, unter anderem Landrat Dr. Peter Enders und Anna Neuhof (Grüne). Zwar gab sich niemand die Blöße einen Namen zu nennen, dennoch dürfte allen klar gewesen sein, dass es sich dabei um die Naturschutzinitiative mit ihrem Vorsitzenden Harry Neumann handelt.

Vertraulichkeit hohes Gut

Trossen sieht das allerdings anders. Wer wolle denn schon das Scheitern einer Mediation auf seine Kappe nehmen? Und: Was habe man davon, eben nicht an einer Mediation mitzuarbeiten? Denn: „Es geschieht alles im Konsens.“ Außerdem handele es sich um ein Verfahren, „wo man Tacheles redet“. Dabei sei Vertraulichkeit ein hohes Gut.

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Der Grund für die Skepsis: Am Ende soll eine gemeinsame Abschlussvereinbarung stehen, die eben auch ein weiteres Klagerecht der involvierten Parteien ausschließen kann. Fraglich, ob sich gerade die Naturschutzinitiative dieses scharfe Schwert aus der Hand nehmen lässt.

Aber genau darauf setzt man mit der Mediation. Prof. Andrea Versteyl, die Juristin ist ebenfalls im potenziellen Mediatoren-Team, erinnerte an Beispiele wie den BER oder die Elbvertiefung. Beiden Projekten seien rund zehn Jahre Gezerre vor Gerichten vorausgegangen. Gerade die Umweltverbände hätten seit 2012 ein umfassendes Klagerecht. Und der Natur- und Artenschutz ändere sich mit immer neuen Gerichtsurteilen relativ zügig.

Michael Wäschenbach (CDU) sprach von einer Chance: „Wir alle wollen, dass es dem Stegskopf gut geht.“ Die Mediation bringe die Möglichkeit für eine beschleunigte Entwicklung mit sich. Auch Hubert Wagner (FWG) konnte der Idee Positives abgewinnen. Es sei „der letzte Versuch“. Ihm bereiten auch die etwaigen Kosten keine Sorgen – das seien, auf den gesamten Stegskopf bezogen, „Peanuts“. Trossen gab an, dass man vorab mit 16 000 Euro kalkuliere. Allerdings rechneten die Mediatoren nach (Stunden-)Aufwand ab, eine endgültige Rechnungssumme könne man also nicht angeben. Für Wagner hält sich das Risiko in Grenzen. Denn: „Wenn einer nicht mitmacht, ist das Thema durch“ – und die Kostenfrage ebenso.

Mediation etwaigen Planungsvorhaben vorgeschaltet

Auch die Beteiligung der Bürgerschaft hoben die Mediatoren hervor. Schließlich sei die Mediation etwaigen Planungsvorhaben vorgeschaltet. Und bei solchen Unterfangen, das wisse man spätestens seit Stuttgart 21, werde die Beteiligung der Bürger „als unzureichend, als zu spät kommend“ empfunden, so Versteyl.

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Der Entscheidungsprozess in einer solchen Großmediation werde rückwärts abgewickelt, so Arthur Trossen. Der Nutzen stehe im Mittelpunkt, erst danach würden Lösungen gesucht – die von vornherein völlig offen seien. Dabei müssten alle Fragen gestellt werden, die im Zuge des Prozesses auftauchten. „Es soll jeder immer alles sagen, was ihm auf dem Herzen liegt.“ Es werde eine einvernehmliche Konfliktbeilegung angestrebt.

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