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Kaioglidis: Kein Verständnis für OVG

Hilchenbachs Bürgermeister macht sich „Sorgen um unseren Rechtsstaat“

Bürgermeister Kaioglidis, hier auf einer Veranstaltung für Toleranz in Hilchenbach, äußert sich in der Siegener Zeitung zur Entscheidung des OVG Münster.

Bürgermeister Kaioglidis, hier auf einer Veranstaltung für Toleranz in Hilchenbach, äußert sich in der Siegener Zeitung zur Entscheidung des OVG Münster.

© Quelle: Kai-Helge Hercher

Nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts Münster hat Hilchenbachs Bürgermeister Kyrillos Kaioglidis mit Äußerungen über die Neonazi-Partei „Der Dritte Weg“ gegen seine Neutralitätspflicht verstoßen. Das Stadtoberhaupt will aber auch weiterhin für Toleranz und gegen Rassismus engagieren.

Johannes Becker

Johannes Becker

 

Hilchenbach. Auf Anfrage der Siegener Zeitung hat Hilchenbachs Bürgermeister Kyrillos Kaioglidis Stellung zu der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster genommen. Das OVG hatte die Stadt verpflichtet, einen Artikel von ihrer Homepage zu entfernen, in dem Kaioglidis eine Petition begrüßt hatte, mit der sich Hilchenbacher gegen Vorhaben der rechtsextremen Partei „Der Dritte Weg“ wenden.

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