Auch in Netphen wird über Stream diskutiert

Ratssitzung live gucken

In Jogginghose auf der Couch, dazu ein kühles Getränk - und die Ratssitzung per Live-Stream verfolgen? In vielen Kommunen des SZ-Verbreitungsgebietes wird aktuell darüber diskutiert.

In Jogginghose auf der Couch, dazu ein kühles Getränk - und die Ratssitzung per Live-Stream verfolgen? In vielen Kommunen des SZ-Verbreitungsgebietes wird aktuell darüber diskutiert.

ihm Netphen. Wenn der Antrag der FDP-Fraktion zur Ratssitzung schon umgesetzt worden wäre, hätten sich die Netphener Bürger womöglich am Donnerstagabend auf dem heimischen Sofa zwei gemütliche Stunden Kommunalpolitik gönnen können. Die Liberalen nämlich möchten künftig die Sitzungen des Rates und der Ausschüsse im Internet per Livestream übertragen lassen. Davon verspricht man sich mehr Bürgernähe und Transparenz.Ein Prüfauftrag für das Streaming – und zwar sowohl in rechtlicher als auch in technischer Hinsicht – erging an die Verwaltung. Zuvor hatte sich die UWG allerdings als Bedenkenträger geoutet. Der Datenschutz stehe dem ungebremsten Übertragen im Weg – jedes einzelne Ratsmitglied müsse dem zustimmen. Wenn das nicht geschehe, müsse gewährleistet sein, dass die Betreffenden weder akustisch noch optisch in die Übertragung einbezogen würden. Vermutlich gehe das nur mit Hilfe einer Aufzeichnung, bei der dann Personen geschwärzt bzw. Redebeiträge gelöscht werden könnten.

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Livestreaming der Ratssitzungen wird in vielen Kommunen diskutiert

UWG-Sprecher Klaus-Peter Wilhelm hatte beim Städte- und Gemeindebund Bedenken gefunden, die seine Fraktion teile: Nicht alle Ratsmitglieder seien rhetorisch so geschult, da könnten im Fall einer Übertragung schon mal Hemmungen aufkommen. Was in Netphen diskutiert wurde, steht auch in anderen Städten und Gemeinden im SZ-Verbreitungsgebiet auf der Tagesordnung. Kirchen, Siegen, Bad Berleburg, Betzdorf-Gebhardshain und Burbach debattieren darüber, und zwar auf Antrag unterschiedlicher politischer Gruppierungen – von der FDP über die SPD und die Volt-Partei bis zu den Unabhängigen.

Ingolstadt schaffte Livestream 2018 wieder ab

Während das Thema hier relativ neu ist, hat man anderswo schon lange Erfahrung damit. In München zum Beispiel läuft der Livestream seit Jahren. Die Nutzerzahlen halten sich in Grenzen – 1000 Aufrufe sind für eine Millionenstadt nicht gerade viel. Andererseits drängten zuvor nie so viele Zuschauer auf die Tribüne im neuen Rathaus wie jetzt am Bildschirm die Sitzung verfolgen. In Ingolstadt dagegen hat man den Stream 2018 wieder abgeschaltet. Ein Bürgermeister war mit seinem von Herzen kommenden Kommentar „Mei, is des ein Deppenhaufen“ – gemeint waren die Ratsmitglieder – im Audio-Stream zu hören gewesen. Danach wollte die Stadt erst mal nichts mehr vom Streamen wissen. Inzwischen ist man aber angesichts der Corona-Bedingungen zur Übertragung der Sitzungen zurückgekehrt.

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