Antrag der Grünen Neunkirchen abgelehnt

Keine Übertragung aus dem Sitzungssaal

Live-Übertragungen von Sitzungen politischer Gremien - das wird es in Neunkirchen so schnell nicht geben.

Live-Übertragungen von Sitzungen politischer Gremien - das wird es in Neunkirchen so schnell nicht geben.

tile Neunkirchen. Mit dem denkbar knappsten Ergebnis ist der Antrag der Grünen zum Thema Live-Übertragungen von Sitzungen im jüngsten Neunkirchener Haupt- und Finanzausschuss gescheitert. Die Fraktion hatte eine Abfrage bei allen Ratsfrauen und -männern sowie den Mitgliedern aller Ausschüsse beantragt, wer mit einem Streaming einverstanden wäre. Damit sollte die Grundvoraussetzung geklärt werden, ob Online-Übertragungen in Zukunft ein Instrument zur weiteren Transparenz der politischen Arbeit und öffentlichen Teilhabe sein könnten. Schon eine fehlende Einwilligung würde eine Übertragung aus Gründen des Datenschutzes erheblich erschweren und somit deutlich kostspieliger werden lassen.

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SPD und CDU Neunkirchen sehen in Live-Streams einen Hemmschuh

SPD und CDU erklärten, man sehe in der Übertragung einen potenziellen Hemmschuh für die Abgeordneten, der sich negativ auf die ehrenamtliche Arbeit auswirken könnte. Daher sei eine Befragung gar nicht erst notwendig. Das Abstimmung fiel mit sieben Ja- und sieben Nein-Stimmen unentschieden aus, der Antrag wurde somit abgelehnt.

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