Finanzen von den Greensill-Anlagen „unberührt“

Flughafen-Zweckverband wehrt sich

Der Siegerland-Flughafen stand in der jüngsten Kreistagssitzung erneut im Fokus.

Der Siegerland-Flughafen stand in der jüngsten Kreistagssitzung erneut im Fokus.

sz Siegen/Lippe. Der Siegerland-Flughafen hat im Rahmen der Haushaltsplanberatungen im Kreistag jüngst eine Rolle gespielt. Unter anderem hat Kreuztals Bürgermeister Walter Kiß in seiner Stellungnahme für die Bürgermeisterkonferenz über den Flughafen gesprochen, die SZ berichtete am 23. März darüber.

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Der Zweckverband Verkehrsflughafen Siegerland nimmt dazu Stellung:

„Die in der Kreistagssitzung am 19. März in Siegen von Herrn Bürgermeister Walter Kiß hierzu vorgetragenen Behauptungen sind im Wesentlichen falsch und entbehren jeglicher Grundlage.“ Es handele sich bei der Greensill-Bank um „keine exotische ausländische Bank“. Vielmehr sei es eine in Deutschland zugelassene Bank, deren Wurzeln bis ins Jahr 1927 zurückreichen. „2014 übernahm die Greensill-Gruppe die damalige Nordfinanz und firmierte diese zur Greensill Bank AG mit Sitz in Bremen um. Zum Anlagezeitpunkt wurde die Bank durch die Rating-Agentur Scope (registriert bei der Europäischen Wertpapier- u. Marktaufsichtsbehörde ESMA) mit einem A- bewertet. Bei der Anlage wurden die Runderlasse für kommunale Kapitalanlagen beachtet.“

Erstattungsanspruch angemeldet

Zudem betont der Zweckverband, das angelegte Geld sei „nicht weg“. Als Privatbank sei die Greensill-Bank sowohl über die gesetzliche Einlagensicherung als auch über den freiwilligen Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB) gesichert. „Der Zweckverband Siegerland-Flughafen ist anders als Kommunen nicht von vornherein von der Sicherung ausgeschlossen, sondern grundsätzlich geschützt, zumal die Anlagelaufzeit maximal 18 Monate beträgt. Der Erstattungsanspruch ist nach der Insolvenz der Bank bereits bei der Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH angemeldet worden. Die angelegten Mittel des Zweckverbandes stammen aus angesparten Abschreibungen des Verbandes und dienen der Instandsetzung/Wiederherstellung des sich abnutzenden Flughafeninfrastrukturvermögens. Die vorübergehende Anlage erfolgte, um sonst übliche Strafzinsen zu vermeiden.“

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Die Finanzen der Siegerland Flughafen GmbH seien hiervon „völlig unberührt“ . Anderslautende Darstellungen und Behauptungen seien falsch.

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