Kreise können auch Ausnahmeregelungen treffen - Update -

Nun doch keine landesweite Corona-Notbremse

Nun gibt es doch keine landesweite Notbremse. Die Kreise dürfen auch Ausnahmeregelungen erlauben.

Nun gibt es doch keine landesweite Notbremse. Die Kreise dürfen auch Ausnahmeregelungen erlauben.

Das Land Nordrhein-Westfalen wird trotz rasant steigender Corona-Zahlen ab Montag nun doch keine landesweite Corona-Notbremse ziehen. Nur in Kommunen mit einer Wocheninzidenz über 100 müssen unter anderem Läden, Sportstätten und Kultureinrichtungen schließen. Das geht aus der am Freitag veröffentlichten Corona-Schutzverordnung hervor. Die betroffenen Kreise, zu denen auch der Kreis Siegen-Wittgenstein gehört, und kreisfreien Städte dürften aber Ausnahmen für Menschen mit tagesaktuellem negativem Schnell- oder Selbsttest erlauben. Diese Ausnahme-Möglichkeiten müssen mit dem Gesundheitsministerium vorher abgestimmt werden.

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Der Kreis Siegen-Wittgenstein wird davon allerdings nicht Gebrauch machen. Nur bei einer verantwortbaren Inzidenz könne man diese Ausnahme-Möglichkeiten aus Sicht des Kreises beantragen. Das sei allerdings derzeit nicht der Fall, ließ Landrat Andreas Müller auf Nachfrage der SZ verlauten.

Bund und Länder hatten vergangenen Montag beschlossen, dass die vereinbarte "Notbremse" bei gestiegenen Corona-Zahlen konsequent umgesetzt werden müsse, um dem Infektionsgeschehen Einhalt zu gebieten. Das bedeutet, dass Öffnungen des Einzelhandels, von Museen, Zoos oder Sportanlagen wieder rückgängig gemacht werden müssen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Bundesland oder einer Region an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf über 100 steigt. Dann sollen auch wieder strengere Kontaktbeschränkungen in Kraft treten.

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte angekündigt, dass in NRW die Corona-Notbremse ab Montag gezogen werde. Dabei sei das ganze Land der Maßstab, hatte er ursprünglich gesagt. In Corona-Hotspots werde es noch zusätzliche Maßnahmen geben. Laschet hatte aber auch gesagt, dass im Kampf gegen Corona ein neues Kapitel aufgeschlagen werden müsse. Das "reine Schließen" sei an seine Grenzen gekommen.

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