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Krombacher Erddeponie

Naturschutzverband erstattet Strafanzeige

sz Krombach. Die Naturschutzinitiative (NI) hat bei der Staatsanwaltschaft in Siegen wegen der aus ihrer Sicht unter „fragwürdigen Umständen in Krombach am Ortsrand abgelagerten Erdmassen, die aus einem vorher industriell genutzten Grundstück stammen“, Strafanzeige erstattet.  Unternehmen und Behörden würden „weiter den unzutreffenden Eindruck erzeugen, dass alles im Einklang mit Recht und Gesetz stehe“. Indem man das „nach dem Immissionsschutzgesetz notwendige Verfahren offenkundig bewusst nicht durchgeführt hat, ist es überhaupt erst möglich gewesen, einen Bauantrag bei der für die Genehmigung von Langzeitlagern für Abfälle unzuständigen Stadt Kreuztal einzureichen und dann unter Ausschluss der ansonsten zu beteiligenden Öffentlichkeit und der Umweltverbände eine rechtswidrige Baugenehmigung zu erhalten“, so die NI.  Die Lagerung von Erdaushub, der weder in die Ursprungsbaustelle zurück verkippt werde, noch vollständig auf den in der Umgebung der Lagerplätze liegenden Grundstücken verwertet werden könne, sei eindeutig vom ersten Tag der Lagerung an als Abfall im Sinne des Gesetzes zu qualifizieren. Die NI bezieht sich dabei u.

Anja Bieler-Barth
 

sz Krombach. Die Naturschutzinitiative (NI) hat bei der Staatsanwaltschaft in Siegen wegen der aus ihrer Sicht unter „fragwürdigen Umständen in Krombach am Ortsrand abgelagerten Erdmassen, die aus einem vorher industriell genutzten Grundstück stammen“, Strafanzeige erstattet.  Unternehmen und Behörden würden „weiter den unzutreffenden Eindruck erzeugen, dass alles im Einklang mit Recht und Gesetz stehe“. Indem man das „nach dem Immissionsschutzgesetz notwendige Verfahren offenkundig bewusst nicht durchgeführt hat, ist es überhaupt erst möglich gewesen, einen Bauantrag bei der für die Genehmigung von Langzeitlagern für Abfälle unzuständigen Stadt Kreuztal einzureichen und dann unter Ausschluss der ansonsten zu beteiligenden Öffentlichkeit und der Umweltverbände eine rechtswidrige Baugenehmigung zu erhalten“, so die NI.  Die Lagerung von Erdaushub, der weder in die Ursprungsbaustelle zurück verkippt werde, noch vollständig auf den in der Umgebung der Lagerplätze liegenden Grundstücken verwertet werden könne, sei eindeutig vom ersten Tag der Lagerung an als Abfall im Sinne des Gesetzes zu qualifizieren. Die NI bezieht sich dabei u. a. auf Aussagen von Bürgermeister Walter Kiß in der jüngsten Ratssitzung (die SZ berichtete). Aus Sicht der NI haben die Verantwortlichen zudem vorsätzlich gegen die Verpflichtung, vor der Lagerung eine wasserrechtliche Erlaubnis zu beantragen, verstoßen.

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Ultimaten wurden verlängert

Nachtrag: Die beiden „Ultimaten“, die die NI Stadt und der Bezirksregierung Arnsberg für die Klärung des Sachverhalts gestellt hatten, wurden verlängert.

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