Liveticker: Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler

Angela Merkel übergibt Kanzleramt

Hamburgs ehemaliger Erster Bürgermeister und bisheriger Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wird Deutschlands neuer Bundeskanzler. Am Mittwoch wird der 63-Jährige gewählt und vereidigt. Die Siegener Zeitung hält die User per Liveticker auf dem Laufenden.

Hamburgs ehemaliger Erster Bürgermeister und bisheriger Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wird Deutschlands neuer Bundeskanzler. Am Mittwoch wird der 63-Jährige gewählt und vereidigt. Die Siegener Zeitung hält die User per Liveticker auf dem Laufenden.

16.07 Uhr - Damit schließen wir den SZ-Live-Ticker. Vielen Dank für Ihr Interesse! 15.48 Uhr - Luiza Licina-Bode und der neue Bundeskanzler Olaf Scholz.

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15.34 Uhr - Die ausgeschiedene Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihrem Nachfolger Olaf Scholz (SPD) zum Start ins Amt gratuliert. „Nehmen Sie dieses Haus in Besitz und arbeiten Sie mit ihm zum Besten unseres Landes“, sagte die CDU-Politikerin bei der Amtsübergabe an Scholz am Mittwoch im Kanzleramt. Sie wisse aus eigenem Erleben, dass es ein bewegender Moment sei, in dieses Amt gewählt zu werden. Scholz erahne vielleicht, dass dies eine spannende, erfüllende und auch fordernde Aufgabe sei. „Aber wenn man sie mit Freude angeht, dann ist es vielleicht auch eine der schönsten Aufgaben, die es gibt, für dieses Land Verantwortung zu tragen“, sagte Merkel. Sie wünsche von Herzen alles Gute und immer eine glückliche Hand für das Land.

14.30 Uhr - „So wahr mir Gott helfe“ - die meisten der neuen Ministerinnen und Minister legten ihren Amtseid am Mittwoch mit dieser Gottesformel ab. Neun Mitglieder des Kabinetts von Kanzler Olaf Scholz (SPD) ergänzten diese Formulierung bei ihrem Schwur im Bundestag, sieben Ministerinnen und Minister ließen sie weg. Auch Scholz hatte bei seiner Vereidigung zuvor darauf verzichtet. Genauso machten es später auch alle fünf Kabinettsmitglieder der Grünen, während alle vier Kabinettsmitglieder der FDP die Formel mitsprachen. Unter den sieben Ministerinnen und Ministern der SPD beriefen sich lediglich Entwicklungsministerin Svenja Schulze und Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt nicht auf Gott.

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13.59 Uhr - Bundestagspräsidentin Bärbel Bas beglückwünscht nach der Bekräftigung des Amtseides die Ministerinnen und Minister wünscht ihnen viel Glück bei ihrer zukünftigen Aufgaben. Danach schließt Bas offiziell die heutige Sitzung des Bundestages. Deutschland hat nun eine neue Bundesregierung.

13.52 Uhr - Nun beginnt die Eidesleistung der Bundesministerinnen und -minister. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas spricht den Eid vor, die Ministerinnen und Minister treten einzeln an das Mikrofon und bekräftigen den Eid mit "Ich schwöre es." Der Zusatz "So wahr mir Gott helfe" ist optional.

13.44 Uhr - Bundestagspräsidentin Bärbel Bas eröffnet die Sitzung erneut. Es folgt die Bekanntgabe der Bundesregierung. Alle Bundesminister werden einzeln aufgerufen - es folgt teils längerer Applaus aus den Reihen der Abgeordneten.

13.35 Uhr - Im Bundestag füllen sich nun die Reihen im Plenarsaal langsam wieder. Die Vereidigung der Bundesminister steht an. Mittlerweile sind jedoch längst nicht mehr alle Abgeordneten anwesend.

13.12 Uhr - Nun machen sich Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Minister wieder auf den Weg in den Bundestag. Dort soll dann die Bekanntgabe der Bildung der Bundesregierung und die Vereidigung des Kabinetts um etwa 13.30 Uhr beginnen.

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12.52 Uhr - Bundespräsident Steinmeier hat Scholz zum Bundeskanzler ernannt. Nach der Ernennung folgt eine Rede des Staatsoberhauptes. Er gratulierte offiziell zur Ernennung. „Sie tragen nun die Verantwortung für unser Land - für mehr als 82 Millionen Menschen. Sie haben sich viel Fortschritt vorgenommen", mahnte der Bundespräsident. Steinmeier nannte unter anderem Migration, wissenschaftliche Innovation, Bauen und Wohnen sowie die Digitalisierung als einige der Herausforderungen der neuen Regierung. „Ihre Botschaft ist klar: Es sollen Jahre der Veränderung werden", so Steinmeier. "Unsere Demokratie kann Veränderung", ist sich der Bundespräsident sicher.

12.12 Uhr - Bundeskanzler Olaf Scholz spricht den Eid. Den Zusatz "So wahr mir Gott helfe" spricht er, wie zuvor schon vermutet, nicht aus. Die Abgeordneten im Plenarsaal spenden nach der Eidesleistung stehend Applaus. Die Bundestagssitzung wird nun noch einmal bis 13.30 Uhr unterbrochen. Dann wird die Bildung der Bundesregierung bekanntgegeben und es werden die neuen Bundesministerinnen und -minister vereidigt.

12.01 Uhr - In wenigen Minuten beginnt die Vereidigung des neuen Bundeskanzlers. Langsam füllt sich daher auch der Plenarsaal wieder. Viele Abgeordnete nutzen die Zeit für Gespräche und einen intensiven Austausch.

11.51 Uhr - Volkmar Klein blickt derweil auf die Zeit von Angela Merkel zurück. In seinem aktuellen Instagram-Post gratuliert der heimische Abgeordnete dem neuen Bundeskanzler indes nicht.

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11.47 Uhr - So kommentiert der frisch gewählte Bundeskanzler Olaf Scholz seine Wahl auf Twitter: „Ich habe „Ja“ gesagt."

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10.45 Uhr - Olaf Scholz ist gerade am Schloss Bellevue angekommen. Hier wird er nun seine Ernennungsurkunde in einem feierlichen Akt erhalten. Frank-Walter Steinmeier wird die Urkunde im großen Saal des Schlosses vorlesen - das ganze dauert nur wenige Minuten. Danach wird Scholz in den Bundestag zurückkehren.

10.22 Uhr - Mit 395 Stimmen: Der Bundestag hat Olaf Scholz (SPD) zum neuen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Der bisherige Bundesfinanzminister hätte mindestens 369 Stimmen benötigt. Die drei Parteien der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP verfügen zusammen über 416 Mandate. Scholz ist der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Jetzt ist Scholz auf dem Weg zu Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ins Schloss Bellevue. Dort wird dem frisch gewählten Kanzler die Ernennungsurkunde überreicht.

10.12 Uhr - Von den heimischen Abgeordneten hört man bislang über die sozialen Netzwerke wenig. 

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9.20 Uhr - Nun werden die Bundestagsabgeordneten namentlich aufgerufen und dürfen dann zur geheimen Wahl schreiten. Insgesamt werden 736 Namen aufgerufen. Fast alle Abgeordneten sind vor Ort und der Plenarsaal ist voll besetzt. Die Reihen der Union sind übrigens weniger gut gefüllt als die der Ampel-Fraktionen. Aber auf die Union kommt es bei dieser Kanzlerwahl auch nicht an.

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9.01 Uhr - Verfolgen Sie in unserem Live-Stream die Sitzung des Deutschen Bundestages.

8.17 Uhr - Vor der Wahl des neuen Bundeskanzlers hat der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die künftige Bundesregierung zur außenpolitischen Kontinuität aufgefordert. „Das gilt gerade auch mit Blick auf unsere China-Politik“, sagte Schröder dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Da solle sich Deutschland nicht in einen Kalten Krieg zwischen den beiden Großmächten China und USA hineinziehen lassen, betonte Schröder. Er sagte: „Es ist gut und richtig, wenn wir unsere Haltung selbstbewusst erläutern - aber bitte immer mit Respekt vor einem Land wie China.“

8.04 Uhr - Olaf Scholz soll neuer Bundeskanzler werden - wer sind seine Vorgänger im Amt? Wir haben die Regierungschefs Deutschlands von Adenauer bis Merkel in einer Galerie zusammengestellt.

8.02 Uhr - Wer wird der nächste Kanzler der Bundesrepublik Deutschland? Während diese Frage bereits vor der offiziellen Wahl von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Mittwoch geklärt zu sein scheint, ist das "Wie" für viele Menschen immer noch unklar. Wir geben die Antwort und erklären, wie die Wahl zum Bundeskanzler abläuft und wo sie geregelt ist.

8.01 Uhr - Logistisch geht es am Mittwoch einige Male hin und her zwischen Reichstagsgebäude und Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten. Kurz nach der Kanzlerwahl am Morgen soll Olaf Scholz im Schloss Bellevue seine Ernennungsurkunde bekommen. Dann fährt er zurück in den Bundestag, wo er vereidigt werden soll. Die künftigen Bundesminister werden danach ebenfalls erst im Schloss Bellevue ernannt und dann im Bundestag vereidigt. Lesen Sie hier, wie der Tag heute in Berlin abläuft.

8 Uhr - Guten Morgen! Als vierter SPD-Politiker in der Geschichte soll Olaf Scholz am Mittwoch zum Bundeskanzler gewählt werden. Er soll die erste Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene führen. Im Bundestag haben die drei Parteien eine deutliche Mehrheit - und zwar 47 Stimmen mehr, als die sogenannte Kanzlermehrheit erfordert. Bekommt Scholz mehr als die Hälfte der Stimmen aller gewählten Abgeordneten, wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihn noch am Vormittag zum Kanzler ernennen. Wir halten Sie mit unserem Liveticker über die Ereignisse stets auf dem Laufenden.

SZ

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