Neue Straßen in Oelgershausen

Anlieger werden zur Kasse gebeten

sos Oelgershausen. Zwei Straßen in Oelgershausen sollen im kommenden Jahr ausgebaut werden, dabei handelt es sich um „Auf der Schütze“ und „Vorm Seifchen“. Für diese Maßnahme rechnet die Verwaltung mit Kosten in Höhe von rund 1,7 Mill. Euro. Auch die Anlieger müssen ihren Beitrag leisten, wobei je nach Lage unterschiedlich abgerechnet wird.

KAG und BauGB

Die Straßen im östlichen Bereich, also im alten Ortsteil, sind vorhandene Straßen im Rechtssinn und gelten laut Baudezernent Rahrbach als erstmalig hergestellt. Hier werden die Kosten nach dem Kommunalabgabengesetz abgerechnet (50 Prozent). Anders sieht das im restlichen Teil des Plangebiets aus: Hier handelt es sich um alte Wirtschaftswege; die Abrechnung erfolgt nach dem Baugesetzbuch (90 Prozent). Die imaginäre Grenze liegt zwischen den Häusern Auf der Schütze 3 und Vorm Seifchen 8.

Unterschiedliche Wahrnehmung

Die Pläne wurden den Anliegern im November vorgestellt und „im Wesentlichen akzeptiert“, heißt es in der Vorlage. Darüber zeigte sich Ortsbürgermeister Dieter Bruch während der jüngsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses sehr überrascht. Zunächst habe die Verwaltung die allgemeinen Planungen dargestellt, die Kosten seien dann in Einzelgesprächen dargelegt worden: „Wäre die Veranstaltung weitergegangen, hätte es einen riesigen Aufstand gegeben“, war er sicher.

Unverständliche Summen

Denn die Grundstückseigentümer werden zur Kasse gebeten, doch verständlich seien die Summen seiner Meinung nach nicht. Vor allem wenn man die KAG-Beiträge mit denen vergleicht, die vor rund drei Jahren beim Ausbau der Hömbergstraße gezahlt wurden: Damals waren es laut Rahrbach 10 bis 15 Euro, im jetzigen Fall sind es 23 oder 29 Euro (je nach Geschossigkeit. „Da sträuben sich einem die Haare“, ärgerte sich Bruch.
Der Baudezernent betonte, er habe die Veranstaltung als sehr sachlich empfunden, abgesehen davon verliefen alle Anliegerversammlungen nach diesem Schema. Einen Kostenunterschied gebe es in der Tat, dieser sei auf die unterschiedlich große Fläche der entsprechenden Gebiete zurückzuführen, also auf die Verteilmasse.

Anlieger wünschen schmalere Straßen

Knackpunkt bei der Anliegerversammlung sei eigentlich die Straßenbreite gewesen. „Vorm Seifchen“ und „Auf der Schütze“ sollen 5,50 Meter breit gebaut werden, wobei neben einer Asphaltfläche höhengleich auch eine Pflasterfläche festgelegt wird, unter der Versorgungsleitungen verlegt werden. Die Anlieger hätten sich eine Breite von 4,75 Metern gewünscht, um die Ausbaukosten zu reduzieren. Für das Funktionieren der Straßen sei das aber nicht sinnvoll, so Rahrbach, beispielsweise sei ein Begegnungsverkehr von Lkw und Pkw dann nicht möglich. „In der Summe handelt es sich hier um einen 800 Meter langen Ring, da kann man schon von einer gewissen Verkehrsbedeutung sprechen.“ Zudem reduzierten sich die Kosten bei der geringeren Breite für die Anlieger ohnehin lediglich um 5 Prozent.

Ausbau kommt nicht überraschend

Auf die Oelgershausener kämen sicher Summen im fünfstelligen Bereich zu, schätzte Manfred Heinz (SPD). „Das ist schon eine große Hausnummer, wie es sie selten im Netpherland gibt.“ Die Anlieger hätten aber von Anfang an gewusst, dass der Straßenbau irgendwann erfolge, betonte Rahrbach. „Sie hatten schon eine lange Schonfrist“, schließlich seien einige Häuser vor 20 oder 30 Jahren gebaut worden.

Neue Straße als direkte Verbindung

Abgesehen von den beiden existierenden Straßen soll auch eine neue, 6 Meter breite Trasse gebaut werden, und zwar als direkte Verbindung von der L 729 zu „Auf der Schütze“. Geplant ist der neue Weg etwa auf der Höhe des Ortsschildes. Weil hier jedoch der Breitenbach fließt, ist ein Brückenbau erforderlich, der nicht beitragspflichtig ist. Dafür komme die Stadt auf, sagte Rahrbach.
Weil die Hauptwasserleitungen oft über Privatgrundstücke verlaufen und es jüngst wiederholt zu Rohrbrüchen kam, werden die Leitungen auf ganzer Länge im Bereich des Straßenbaus erneuert. Zudem werden eine Gasleitung, ein neues Beleuchtungskabel, ein neues Niederspannungskabel sowie ein Leerrohr für den Breitbandausbau verlegt.

Nicht zu lange warten

Die Crux sei doch, dass alle schöne Straßen haben wollen, so Paul Legge (CDU), aber wenn sie dann dafür zahlen sollen, sei der Zustand plötzlich gut genug. Er wies darauf hin, dass in Düsseldorf noch immer die Entscheidung bezüglich der KAG-Beiträge ausstehe: „Wenn ich nicht weiß, ob ich das Geld wiederkriege, gebe ich es nicht aus.“ Aus diesem Grund schlug Heinz vor, erst über die Maßnahme zu beschließen, wenn eine KAG-Lösung da ist.
Die Verwaltung sah das anders: „Wir wollen weitermachen“, erinnerte Rahrbach, 2021 solle alles fertig sein. Deswegen favorisiere er eine Ausschreibung im Frühjahr: „Je früher wir sind, desto bessere Preise kriegen wir.“
Bei sechs Enthaltungen sprach sich der Ausschuss für die Planung aus.