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Kann Netphen der Steuererhöhung entgehen?
Bürger beratschlagten sich mit Kämmerer Rosemann

sos Netphen. Das „verdammt trockene Thema“ Haushalt versuchte Netphens Kämmerer Hans-Georg Rosemann den Gästen im Ratssaal am Donnerstagnachmittag nahezubringen. Eingeladen hatte die UWG, die in diesem Rahmen erfahren wollte, was die Bürger der Keilerkommune von der vorgeschlagenen Steuererhöhung um 150 Prozentpunkte halten. Erschienen waren gut 20 Netphener, wobei ein nicht geringer Anteil aus den Reihen der Fraktionen kam.
Auf die Straße gehenRosemann fasste die wichtigsten Zahlen zusammen und betonte erneut, dass die Jugendamtsumlage in dieser Höhe nicht erwartet worden sei. „Das ist der größte Ausreißer des Haushalts 2020.“ Ein Zuhörer fand, die Bürger müssten endlich auf die Straße gehen und sich dagegen wehren. „Vielleicht brauchen wir französische Verhältnisse.

sos Netphen. Das „verdammt trockene Thema“ Haushalt versuchte Netphens Kämmerer Hans-Georg Rosemann den Gästen im Ratssaal am Donnerstagnachmittag nahezubringen. Eingeladen hatte die UWG, die in diesem Rahmen erfahren wollte, was die Bürger der Keilerkommune von der vorgeschlagenen Steuererhöhung um 150 Prozentpunkte halten. Erschienen waren gut 20 Netphener, wobei ein nicht geringer Anteil aus den Reihen der Fraktionen kam.

Auf die Straße gehen

Rosemann fasste die wichtigsten Zahlen zusammen und betonte erneut, dass die Jugendamtsumlage in dieser Höhe nicht erwartet worden sei. „Das ist der größte Ausreißer des Haushalts 2020.“ Ein Zuhörer fand, die Bürger müssten endlich auf die Straße gehen und sich dagegen wehren. „Vielleicht brauchen wir französische Verhältnisse.“ Der Kreis müsse natürlich auch eine Umlage an den Landschaftsverband leisten, erklärte der Kämmerer. Deswegen forderten Bürgermeister und Kämmerer auch immer wieder eine ganz grundlegende Reform.

Viele Kommunen werden folgen

Wenn das Minus vor allem durch die Umlagen verursacht werde, fragte ein Netphener nach, wie gehe es dann im Schnitt den anderen Kommunen im Kreis? „Haben die ähnliche Pläne wie wir?“ Noch nicht, so Rosemann. Denn die meisten hätten als Ausgleichstermin 2022 gewählt und damit noch Zeit. Hinzu komme, dass in diesem Jahr die Kommunalwahlen bevorstehen; „da werden die Haushalte noch schöngerechnet. Danach werden uns aber viele Kommunen folgen“, war er sicher.

Hebesatz ist nicht unüblich

Die Stadt Netphen habe beim Kreis sogar einen Aufschub um zwei Jahre beantragt, doch dieser sei nicht gewährt worden. Der Grund: „650 Prozentpunkte ist ein durchaus normaler Hebesatz für eine Kommune in der Haushaltssicherung“, so Rosemann. In Freudenberg und Bad Laasphe sei der Hebesatz im Übrigen bereits bei 650 Prozentpunkten angelangt. Er erinnerte daran, dass der Kämmerer in Freudenberg damals sehr für die Erhöhung habe kämpfen müssen. Seitdem aber befinde sich die Kommune nicht mehr in der Haushaltssicherung und habe mehr Handlungsspielraum.
Wenn der Netphener Rat den Haushalt nicht genehmigen sollte, steht der Stadt der Nothaushalt bevor, also ein Jahr Stillstand. Für freiwillige Leistungen werde dann kein Geld mehr ausgegeben, und eine Gebäudesanierung finde nur statt, wenn sie dringend nötig sei. „Das Vereinsheim in Deuz zum Beispiel hätten wir dann nicht sanieren können“, unterstrich Hans-Georg Rosemann. „Dann hätten wir den Schlüssel rumgedreht.“

Einnahmen Trampolinhalle reichen nicht aus

Ein Netphener schlug vor, dass der Kreis für den Zuschuss an die Freizeitbad GmbH aufkomme, der die Stadt im Jahr 750 000 Euro koste. Schließlich profitierten nicht nur Netphener von dem Angebot. Ein anderer hakte nach, ob die Einnahmen der Trampolinhalle dazu beitragen, den Zuschuss zu reduzieren – das sei doch so geplant gewesen. Zwar habe er die endgültigen Zahlen von 2019 noch nicht, so Hans-Georg Rosemann, doch zu einer Verringerung werde es wohl nicht kommen. Die Besucherzahl sei gut, aber es seien zusätzliche Kosten dazugekommen, die auf das Alter der Anlage zurückzuführen seien.

Weitere Steuererhöhung nicht ausgeschlossen

Dass die Stadt plane, 2020 ein Plus einzufahren, sei ja schön und gut. „Aber was ist, wenn das nicht klappt?“, fragte ein Zuhörer. Natürlich müsse auch die Jahresrechnung ausgeglichen sein, antwortete Rosemann. Wäre das nicht der Fall, befinde Netphen sich weiterhin in der Haushaltssicherung und müsse den Ausgleich im folgenden Jahr schaffen – vermutlich mit einer weiteren Steuererhöhung.

Unbekannte erschweren die Berechnung

Nicht nur der Hebesatz beschäftigte die Gäste im Ratssaal, sondern auch die 451 500 Euro, die die Fachbereiche einsparen sollen. „Wie realistisch ist die Kostenersparnis?“ In den vergangenen Jahren habe die Stadt hier auch je 350 000 bis 400 000 Euro erwirtschaften können (aufgrund einer 10-prozentigen Haushaltssperre), so Rosemann. „Wir gehen davon aus, dass das erreicht wird.“
Trotzdem gebe es noch einige Unbekannte in der Berechnung, beispielsweise die Gewerbesteuer, durch die sich die Stadt derzeit 9 Mill. Euro erhofft. „Wenn eine große Firma plötzlich hustet, sieht das gefährlich aus.“

Gewerbesteuer wird nicht erhöht

Damit die Grundsteuer B nicht ganz so stark ansteige, könne man doch auch an die Grundsteuer A und die Gewerbesteuer rangehen, schlug ein junger Mann vor. Eine Erhöhung der Abgaben der landwirtschaftlichen Betriebe mache jedoch nicht viel aus, rechnete Rosemann vor. Und wenn man die Gewerbetreibenden noch mehr zur Kasse bitte, könnten diese unter Umständen in andere Kommunen abwandern.
Mindestens einen Zuhörer hatte Rosemann am Ende der Veranstaltung auf seine Seite gebracht: „Versuchen Sie, alle Politiker von der Steuererhöhung zu überzeugen“, sagte der Mann. Die 10 Euro mehr im Monat gebe er gerne, wenn damit gewährleistet sei, dass die Stadt beweglich bleibe.

Autor:

Sonja Schweisfurth (Redakteurin) aus Siegen

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