Etatlöcher nicht zu stopfen

Netphener Kämmerer rechnet mit über 6Mill.e Defizit

avb Netphen. Die Stadt Netphen rutscht immer tiefer in die Verschuldung. Das Defizit in diesem Jahr » wird über die 6Mill.e gehen«, schätzte Beigeordneter Heinz-Joachim Hengstenberg gestern. Ab Mitte Dezember sei der Niedergang der Gewerbesteuer-Einnahmen »noch einmal richtig los« gegangen. Statt Einnahmen von 7,3Mill.e, wie im Jahr 2001 erzielt, plant der Kämmerer für 2003 nur noch 1,5Mill.e Gewerbesteuern ein. »Diese Löcher schließt keiner mehr«, machte Hengstenberg deutlich.

Vor den Haushaltsberatungen im März durchforste man nun den Verwaltungshaushalt nach freiwilligen Leistungen, die evtl. aufgegeben werden könnten. Dadurch erreiche man jedoch ein Einsparpotenzial von maximal 200 bis 300000e – »Peanuts« im Vergleich zum Defizit. »Ein Privatunternehmer ginge zum Insolvenzgericht«, sagte Hengstenberg – die Kommune stellt ein Haushaltssicherungskonzept auf, lässt es sich genehmigen und nimmt Kredite auf. Die Stadt Siegen tue das seit Jahrzehnten. Man müsse sich allerdings fragen, ob der alte Lehrsatz, dass eine Kommune wegen ihrer hohen Sachwerte niemals pleite gehen könne, sich auf Dauer aufrecht erhalten lasse.

Hengstenberg sieht den Steuereinbruch vor allem als eine Folge von Bundesgesetzen. Die Stadt selbst habe eine nur sehr begrenzte Einflussmöglichkeit. So seien auch die aktuellen Mindereinnahmen als Folge unternehmerischer »Steueroptimierung« zu sehen, die sich auf den kommunalen Haushalt pessimal auswirke. Hoffnung für ein Ende der Verschuldungskrise könne nur eine Gemeindefinanzreform sowie eine Aufgabenkritik seitens des Landes bieten.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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