Harter Kampf um Einschnitte

SPD-Fraktion Netphen will den Ausgaben- und Schuldenanstieg bremsen

sz Netphen. Angesichts der Haushaltslage sieht SPD-Fraktionsvorsitzender Manfred Heinz »einen harten Kampf« auf die Stadt Netphen zukommen. Bereits für das laufende Jahr rechne der Kämmerer mit einem Fehlbetrag von etwa 3,5 Mill.e. Ein ähnliches Minus kündige sich für 2003 an. Das nahende Haushaltssicherungskonzept zwinge die Stadt nun zum Umdenken. Besonders der Ausgabenanstieg müsse gebremst, eine Netto-Neuverschuldung vermieden werden.

»Alle städtischen Einrichtungen und alle freiwilligen Leistungen müssen auf den Prüfstand«, forderte Heinz in einer Pressemitteilung. Dabei nannte er auch die Personalausgaben. Der Hauptausschuss hatte jetzt den Stellenplan der Stadtverwaltung von der Tagesordnung abgesetzt, weil er noch Beratungsbedarf in den Fraktionen sah. »Eine Wiederbesetzungs- und Beförderungssperre von mindestens zwölf Monaten gilt als sicher«, kündigte Manfred Heinz an. Der Rat erwarte ein Konzept des Bürgermeisters, wie alle Einsparmöglichkeiten bei den Personalkosten ausgeschöpft werden könnten. Auch die Vergabe bestimmter Tätigkeiten an Dritte, die kostengünstiger arbeiteten, müsse verstärkt bedacht werden, so der Sozialdemokrat.

Die SPD-Fraktion bietet »eine konstruktive Zusammenarbeit« an. Auf die Haushaltsgefahren habe sie allerdings immer wieder hingewiesen. Noch einmal sprach Heinz die städtischen Kosten für die Globus-Ansiedlung an, von der man sich eigentlich einen finanziellen Gewinn versprochen habe.

Auch Ladenschließungen im neuen Einkaufszentrum müsse man zur Kenntnis nehmen. Nach wie vor könnte gehobener Bekleidungsbedarf nicht in Netphen gedeckt werden.

Zur Verbesserung der städtischen Einnahmen sei »nur an wirtschaftlich verträgliche und sozial gerechte Erhöhungen« zu denken, so Heinz. Die SPD fordert die schnellere Realisierung weiterer Wohn- und Gewerbeflächen, eventuell auch in Kooperation mit Privaten und mit Nachbargemeinden.

Die Mehrheitsfraktion werde zudem nicht umhin kommen, eine Erhöhung der Gewerbesteuer bis zum fiktiven Hebesatz vorzuschlagen. Eine Grundsteuererhöhung habe die CDU bereits angekündigt.

Für einen Haushaltsausgleich reiche dies allerdings nicht aus. Deshalb sei an die Veräußerung von städtischem Vermögen zu denken. Dauerhaft dürfe der Ausgleich jedoch nicht über den Verkauf des »Tafelsilbers« oder eine Neuverschuldung erreicht werden, da beides auf Kosten der nächsten Generation gehe.

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

2 folgen diesem Profil
ThemenweltenAnzeige
Die Vorländer Mediengruppe hat ihr Stellenanzeigen-Portal 57jobs.de komplett überarbeitet.
3 Bilder

Optimiertes Stellenanzeigen-Portal
Mit 57jobs.de einen neuen Job finden

Neues Design und neue Angebote für Unternehmen, aber bewährte Technik: Die Vorländer Mediengruppe hat ihr Stellenanzeigen-Portal 57jobs.de einem Relaunch unterzogen, der sowohl die Suche nach einem neuen Job als auch die Suche nach neuen Fachkräften noch einfacher gestaltet. Auf dem Portal der Siegener Zeitung und des Wochenanzeigers finden sich unter den ständig 10.000 Jobangeboten aus Siegerland, Wittgenstein sowie den Kreisen Olpe und Altenkirchen auch sämtliche Anzeigen aus den...

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen