SPD und Grüne unterstützen die Bürgerbefragung
Haushalt wird durch Eishalle enorm belastet

Laut Netphener Grünen ist nur eine geschlossene Eishalle zustimmungsfähig.

sz Netphen. In der neu entflammten Debatte um die Netphener Eishalle melden sich auch die SPD-Fraktion und die Grünen der Stadt Netphen zu Wort. Beide Parteien unterstützen das Vorhaben, eine Bürgerbefragung durchzuführen. In ihrem Schreiben fordert die SPD-Fraktion CDU und FDP zur Konkretisierung heraus. „Was bedeutet, vor allem aber was kosten die imaginär und unkonkret in den Raum geworfenen Phantasien von der ,Sportstadt Netphen’“?, fragen die Genossen. Die Sozialdemokraten vermuten, die Fördermittel seien möglicherweise nicht zufällig per Fernlenkung aus Berlin gekommen. Das habe die Netphener Verwaltung in ein Entscheidungsdilemma gestürzt.

Diskussion über Eishalle kehrt zurück

Enormer Finanzdruck

„Netphen steht unter einem enormen Finanzdruck. Neben den bereits bestehenden Verbindlichkeiten von ca. 40 Millionen Euro drohen mindestens weitere 10 Millionen Euro an Pandemie-Kosten sowie je nach Beschlusslage zwischen 8 und 18 Millionen Euro für bereits beschlossene Investitionen (Gymnasium) und noch zu beschließende Investitionen (Grundschule Netphen und Sekundarschule)“, betont die SPD. Kämen bei einer emissions- und umweltgerechten Erneuerung der Eishalle neben 3 Millionen Euro Fördermittel noch 5 Millionen Euro eigene Kreditmittel dazu, erhöhe sich die Gesamtverschuldung Netphens in kurzer Zeit auf über 70 Millionen Euro. Starke Erhöhungen bei der Gewerbesteuer, vor allem aber bei der Grundsteuer B wären die direkte Folge. Aus diesem Grund fordert die SPD eine Bürgerbefragung, bevor der Rat einen erneuten Beschluss fasst. Die Bürger müssten jenseits von Wunschphantasien wissen, was es finanziell für sie bedeuten würde, meinen die Genossen.

Erhebliche Erhöhung der Grundsteuer

Eine Bürgerbefragung ist auch im Sinne der Grünen. „Es wäre sicherlich großartig, das frühere Alleinstellungsmerkmal Eisstadion wieder dabei zu haben. Aber nur die Wiederherstellung des Modells der 70er-Jahre ist damit machbar“, heiß es. Laut Netphener Grünen ist nur eine geschlossene Eishalle zustimmungsfähig. Das alles sei aber nicht für 3 Millionen zu haben und eine Aufstockung der Summe aus dem Haushalt in Richtung 8 Millionen Euro oder mehr, sei nicht zu erwarten. Gemäß des Gutachtens, das zur Zurücknahme des letzten Förderantrags führte, kämen nach Ansicht der Grünen bei Betrieb durch die Stadt weitere Zuschüsse von mehr als einer Million jährlich als Belastung für den städtischen Haushalt dazu, nach Aussage des Kämmerers sei das nur durch eine erhebliche Erhöhung der Grundsteuer darstellbar.

Autor:

Redaktion Siegen aus Siegen

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