»Konstruktives« angekündigt

Netphener SPD erörterte Etat 2003 / Scharfe Kritik an CDU

sz Netphen. Die Netphener SPD-Fraktion setzt sich derzeit intensiv mit dem Haushalt 2003 auseinander. Laut Pressemitteilung hatte die Fraktion zunächst an einer Wochenend-Fortbildung in der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bergneustadt teilgenommen, in der Haushaltsanalyse und Neues Kommunales Finanzmanagement auf dem Programm standen. Anschließend waren Stadtkämmerer Hans-Joachim Hengstenberg und Kämmereileiter Bernd Rohleder zu Gast in der Fraktion und zeigten sich überrascht vom Erfolg der Fortbildung.

Der Haushalt 2003 mit einem Haushaltssicherungskonzept stellt die Ratsmitglieder vor eine ganz besondere Ausgabe. »Wir haben jetzt leider die Situation, vor der wir drei Jahre lang gewarnt haben«, so Fraktionsvorsitzender Manfred Heinz. Die Rücklagen seien ausgegeben worden, die Verschuldung und die Zinslast nähmen überhand, die Stadt werde handlungsunfähig, die »Seifenblase« platze. »Die Mehrheitsfraktion und der Bürgermeister haben in den letzten Jahren unsere Warnungen verlacht.« Im Mehrheitstaumel hätten sie ihre Verantwortung vergessen. Der Offenbarungseid sei fällig. »Die Stadt hat sich nicht auf sinkende Einnahmen eingestellt.«

Die Sozialdemokraten wollen die Mehrheitsfraktion bei ihrer Verantwortung nehmen und dazu Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung machen. Aus einem »Auf geht’s, Netphen!« sei eine »lahme Ente« geworden, politisch zerstritten und inhaltlich uneins. Die SPD-Fraktion werde konstruktive Vorschläge erarbeiten.