Kritik an Bürgermeister „nicht angemessen“

sz Netphen. Die SPD Netphen findet die derzeitige Kritik an Bürgermeister Paul Wagener und seinen Äußerungen zum Kunstturnleistungs-Zentrum (KTLZ) in Dreis-Tiefenbach (die SZ berichtete mehrfach) „unangemessen“ und nahm hierzu gestern in einer Pressemitteilung Stellung: „Werner Schulte, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion, fühlt sich jetzt auch noch berufen, unseren Netpher Bürgermeister Paul Wagener wegen seiner Haltung zur weiteren Finanzierung des KTLZ in Dreis-Tiefenbach zu kritisieren. Der Bürgermeister hat nur das zum Ausdruck gebracht, was alle Fraktionen im Netpher Rat, also auch die CDU, im Verlauf der Haushaltsberatungen 2010 empfohlen hatten: Neuverhandlungen mit dem Kreis über die Finanzierung des KTLZ.“

Diese Aufforderung habe ihren Grund darin, dass der Netpher Haushalt 2010 ein strukturelles Defizit von 9 Mill. Euro aufweise. Kein verantwortlicher Politiker in Netphen wolle das KTLZ aushebeln.

„Dort wird hervorragende Sportarbeit im Senioren- und Jugendbereich geleistet – das zeigt die Preisverleihung am vergangenen Wochenende. Wenn aber eine Stadt den erst kürzlich ausgehandelten Kostenanteil von 50 Prozent nicht mehr bezahlen kann, richtet sich das nicht gegen das KTLZ, sondern ist ein weiteres alarmierendes Zeichen für die Unterfinanzierung der Kommunen. Der Kreis holt sich ,sein‘ Geld über die Kreisumlage der Städte und Gemeinden. Er kann mit einem ausgeglichenen Haushalt kalkulieren, mit üppigen Rücklagen.

Der Netphener Anteil an der Kreisumlage beträgt fast ein Drittel des Gesamthaushalts. Wenn also zwei Partner mit derart unterschiedlichen Finanzresourcen verhandeln, sollte sich jeder Leser sein Bild machen, wer höhere Lasten besser verkraften kann, auch weil neben den laufenden Kosten hohe Investitionen im energetischen Bereich des KTLZ anstehen.“

Der Kreis müsse einsehen, so die Netphener SPD-Fraktion, dass sich die Verhältnisse von 1980 zu 2010 grundlegend verändert hätten. „Wenn die Gesamtentwicklung einem Bürgermeister, der im September 2009 in sein Amt gewählt wurde, Sorge bereitet und er diese Sorge im Namen des Rates der Stadt Netphen auf seine Weise artikuliert, ist das seine Pflicht. Warum also die Aufregung und unangemessene Kritik?“

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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