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KAG wieder Thema in Netphen
Politische Gegensätze prallen aufeinander

10 000 bis über 30 000 Euro sollen die Anwohner von Kampenstraße und Meisenweg in Hainchen für den Ausbau ihrer Straßen bezahlen. Dagegen demonstrierten sie vor der Georg-Heimann-Halle, in der der Netphener Rat tagte.
  • 10 000 bis über 30 000 Euro sollen die Anwohner von Kampenstraße und Meisenweg in Hainchen für den Ausbau ihrer Straßen bezahlen. Dagegen demonstrierten sie vor der Georg-Heimann-Halle, in der der Netphener Rat tagte.
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  • hochgeladen von Sonja Schweisfurth (Redakteurin)

ihm Netphen. Der Kommunalwahlkampf ist in vollem Gange, das konnte man während der gestrigen Ratssitzung in Netphen spüren. Das Reizthema Anliegerbeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz kam da gerade recht zum kleinen Schlagabtausch.
Idee "aus der Postkutschenzeit"Manfred Heinz (SPD) fand das Gesetz generell anachronistisch. Man könne gar nicht mehr von einem Vorteil des Straßenausbaus für für den einzelnen Anwohner sprechen: „Das waren Bedingungen aus der Postkutschenzeit.“
Abschaffung unrealistischBenedikt Büdenbender (CDU) verteidigte die Linie der schwarz-gelben Landesregierung, räumte aber ein, dass sich eigentlich alle eine „Null-Lösung“ gewünscht hätten. Aber die völlige Abschaffung der Beiträge sei nun einmal unrealistisch.

ihm Netphen. Der Kommunalwahlkampf ist in vollem Gange, das konnte man während der gestrigen Ratssitzung in Netphen spüren. Das Reizthema Anliegerbeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz kam da gerade recht zum kleinen Schlagabtausch.

Idee "aus der Postkutschenzeit"

Manfred Heinz (SPD) fand das Gesetz generell anachronistisch. Man könne gar nicht mehr von einem Vorteil des Straßenausbaus für für den einzelnen Anwohner sprechen: „Das waren Bedingungen aus der Postkutschenzeit.“

Abschaffung unrealistisch

Benedikt Büdenbender (CDU) verteidigte die Linie der schwarz-gelben Landesregierung, räumte aber ein, dass sich eigentlich alle eine „Null-Lösung“ gewünscht hätten. Aber die völlige Abschaffung der Beiträge sei nun einmal unrealistisch. Die Neuregelung habe eine „spürbare Entlastung“ für die Bürger gebracht: „Da können jetzt alle zufrieden sein.“

Landesförderung wird beantragt

Ob die Netphener Anlieger von Kampenstraße und Meisenweg in Hainchen, der Straßen Auf der Schütz und Vorm Seifchen in Oelgershausen und der Kölner Straße in Deuz in den Genuss der Landesförderung kommen können, die immerhin die Eigenanteile für die Bürger um die Hälfte reduzieren soll, ist noch nicht geklärt. Rainer Schild sagte für die Verwaltung, man wolle Förderanträge stellen – allerdings nur dann, wenn dadurch keine Verjährung drohe. Die genannten Straßen sind samt und sonders bereits gebaut. Damit künftige Bauvorhaben förderfähig werden, muss die Stadt ein Straßen- und Wegebaukonzept vorlegen. Dazu ist man in Netphen entschlossen.
Eine Sorge nahm Schild den betroffenen Hainchenern: Die Bauarbeiten in der Straße Am Sportplatz, die zusammen mit den KAG-Maßnahmen abgewickelt worden waren, gingen nicht in die Kostenkalkulation ein – weder jetzt noch später.

Unklare Bedingungen

Keine Aufklärung gab es über Details der Zahlungsmodalitäten. Das neue KAG eröffnet Möglichkeiten der Ratenzahlung, Stundung oder Verrentung, um die Bürger nicht finanziell zu strangulieren. Was aber der Unterschied zwischen Ratenzahlung und Verrentung ist, nach dem Alfred Oehm (CDU) gefragt hatte, erfuhren die Ratsmitglieder gestern noch nicht. Rainer Schild war ehrlich: „Das haben wir selbst nicht verstanden.“

Autor:

Irene Hermann-Sobotka (Redakteurin) aus Siegen

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