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Erneute Prüfung für Übertragung von Sitzungen im Internet
"Ratsfernsehen" bleibt (vorerst) aus

Bei der Ratssitzung im Netphener Rathaus waren sich Volksvertreter und Verwaltungsmitarbeiter nicht einig, ob Ratssitungen künftig online übertragen werden sollten.
  • Bei der Ratssitzung im Netphener Rathaus waren sich Volksvertreter und Verwaltungsmitarbeiter nicht einig, ob Ratssitungen künftig online übertragen werden sollten.
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  • hochgeladen von Marc Thomas

ihm Netphen. Ein interessantes Pilotprojekt und ein Plus in Sachen Transparenz für die einen, ein unausgegorener und zudem noch teurer Vorstoß ohne Mehrwert für die anderen. Livestreams oder Aufzeichnungen von Ratssitzungen wecken Emotionen. Am Donnerstag im Netphener Rat war das einmal mehr zu besichtigen. Am Ende gab es eine knappe Mehrheit für eine (erneute) Prüfung der Möglichkeiten, mit Ratsdebatten auf YouTube zu gehen: 17 zu 16 Stimmen.

Dafür war allerdings eine geheime Abstimmung erforderlich – inklusive der Gummihandschuhe für sämtliche Stadtverordneten. Damit will man in Netphen während der Abstimmung das Coronavirus in Schach halten.

ihm Netphen. Ein interessantes Pilotprojekt und ein Plus in Sachen Transparenz für die einen, ein unausgegorener und zudem noch teurer Vorstoß ohne Mehrwert für die anderen. Livestreams oder Aufzeichnungen von Ratssitzungen wecken Emotionen. Am Donnerstag im Netphener Rat war das einmal mehr zu besichtigen. Am Ende gab es eine knappe Mehrheit für eine (erneute) Prüfung der Möglichkeiten, mit Ratsdebatten auf YouTube zu gehen: 17 zu 16 Stimmen.

Dafür war allerdings eine geheime Abstimmung erforderlich – inklusive der Gummihandschuhe für sämtliche Stadtverordneten. Damit will man in Netphen während der Abstimmung das Coronavirus in Schach halten.

Die spannende Frage, die sich jenseits aller technischen und finanziellen Details stellt: Wie viele Ratsmitglieder wollen sich überhaupt filmen lassen? Und mehr noch: Auch die Verwaltungsmitarbeiter haben offenbar das Recht zu verlangen, dass sie nicht im Internet erscheinen. Bürgermeister Paul Wagener ließ anklingen, dass keineswegs alle seiner Kollegen vom Streaming begeistert sind: „Eine kursorische Befragung hat ein eher negatives Ergebnis erbracht.“

Kameras im Stop-and-Go-Modus

Womöglich werden die Kameras also – falls man sie denn anschafft – regelmäßig in den Stop-and-Go-Modus schalten. Der datenschutzrechtliche Grundsatz nämlich lautet: Wenn jemand nicht gefilmt werden will, darf er auch nicht gefilmt werden. Und seine Wortbeiträge dürfen auch akustisch nicht verbreitet werden, wenn er das verlangt. Ein Stadtverordneter gab sogar zu verstehen, dass er nach der Sitzung entscheiden möchte, ob er aus dem Film herausgeschnitten werden will. Ob das von der jeweiligen „Performance“ abhängig ist, blieb offen. Die Kosten für eine Übertragung im Internet liegen nach Ermittlungen der Verwaltung bei rund 3250 Euro pro Sitzung, wenn externe Dienstleister beauftragt werden. Erforderlich sei zumindest eine fest installierte und eine geführte Kamera, um die Übertragungen für die Zuschauer interessant zu machen. Wenn die Stadt selbst das technische Equipment anschaffen würde, müsste sie rund 10 000 Euro dafür ausgeben.

Wie viele Zuschauer am Ende „Ratsfernsehen“ schauen möchten, weiß derzeit noch niemand. Deshalb fiel der Begriff vom „Pilotprojekt“ immer wieder. Eine Umfrage hat ergeben, dass einige Kommunen in NRW, die ihre Sitzungen streamen, für die Videos im Schnitt 100 Zugriffe verzeichnen. Das ist immerhin erheblich mehr, als normalerweise Zuhörer im Ratssaal Platz nehmen.

Leidvolle Erfahrungen mit Bürgerhaushalt

Kämmerer Hans-Georg Rosemann erinnerte allerdings an die leidvollen Erfahrungen mit dem Bürgerhaushalt. Viel Arbeit, wenig bis gar kein Interesse bei der Bevölkerung – das war das ernüchternde Ergebnis. Für Silvia Glomski (Grüne) kein Grund, ihren Optimismus zu verlieren. Seit dem Experiment Bürgerhaushalt seien Jahre vergangen, es gebe heute eine völlig andere Nutzung von Online-Angeboten.

„Vielleicht werden ja diese datenschutzrechtlichen Probleme bald obsolet“, verwies Sebastian Zimmermann auf Aktivitäten im Landtag. Er habe gehört, dass der Landesgesetzgeber in der nächsten Legislaturperiode (also ab Mitte 2022) die Voraussetzungen für Sitzungsstreaming verbessern wolle.

Immerhin stellt sich für die Abgeordneten im Landtag und im Bundestag häufig gar nicht die Frage, ob sie gefilmt werden wollen – es geschieht einfach. Wer sich wählen lasst, muss damit leben.

Autor:

Irene Hermann-Sobotka (Redakteurin) aus Siegen

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