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Stadt Netphen löscht Facebook-Kommentare
Rückendeckung für Bürgermeister Wagener

Bürgermeister Wagener tritt regelmäßig per Videobotschaft via Facebook vor die Bürger. Grenzwertige Kommentare löscht er.
  • Bürgermeister Wagener tritt regelmäßig per Videobotschaft via Facebook vor die Bürger. Grenzwertige Kommentare löscht er.
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  • hochgeladen von Sonja Schweisfurth (Redakteurin)

ihm Netphen. Paul Wagener macht weder bei persönlichen Begegnungen noch bei Äußerungen im Internet aus seinem Herzen eine Mördergrube. Das ist seit Jahren bekannt. Die ausführlichen Posts des Netphener Bürgermeisters zum Beispiel auf Facebook geben tiefe Einblick in seine Gedankenwelt. Als er den Bürgern vor einigen Wochen mitteilte, dass das Netphener Freibad in diesem Jahr geschlossen bleiben soll, erntete er Protest. Die Bürger kritisierten die Entscheidung via Facebook – und nicht immer war der Ton dabei sachlich und höflich. Wagener hielt etliche Kommentare für „grenzwertig“.
Dürftige AntwortenOb der Rathauschef persönlich die Löschtaste für kritische Kommentare betätigte oder Mitarbeiter der Verwaltung anwies, das zu tun, blieb in der Ratssitzung am Mittwoch letztlich offen.

ihm Netphen. Paul Wagener macht weder bei persönlichen Begegnungen noch bei Äußerungen im Internet aus seinem Herzen eine Mördergrube. Das ist seit Jahren bekannt. Die ausführlichen Posts des Netphener Bürgermeisters zum Beispiel auf Facebook geben tiefe Einblick in seine Gedankenwelt. Als er den Bürgern vor einigen Wochen mitteilte, dass das Netphener Freibad in diesem Jahr geschlossen bleiben soll, erntete er Protest. Die Bürger kritisierten die Entscheidung via Facebook – und nicht immer war der Ton dabei sachlich und höflich. Wagener hielt etliche Kommentare für „grenzwertig“.

Dürftige Antworten

Ob der Rathauschef persönlich die Löschtaste für kritische Kommentare betätigte oder Mitarbeiter der Verwaltung anwies, das zu tun, blieb in der Ratssitzung am Mittwoch letztlich offen. Die CDU-Fraktion hatte die Facebook-Affäre zum Thema einer Anfrage gemacht. Die schriftlichen Antworten fielen ziemlich lapidar aus – es gebe keine Social-Media-Richtlinien der Stadt und auch kein „Rechte- und Rollenkonzept“.

Löschen ist nicht rechtswidrig

Dafür aber stieg der Bürgermeister mündlich um so ausführlicher ein. Er hatte sich nämlich beim Städte- und Gemeindebund NRW erkundigt, ob das Löschen und zeitweilige Abschalten der Kommentarfunktion wegen des von ihm erkannten „Shitstorms“ rechtens sei. Die Antwort war eindeutig: Er habe korrekt gehandelt, bescheinigten ihm die Juristenkollegen in Düsseldorf. Das „virtuelle Hausrecht“ stehe ihm auf den Online-Plattformen der Stadt zu. Er könne nicht nur rechtswidrige und beleidigende Kommentare löschen, sondern ohne Angaben von Gründen jeden Kommentar. Genau das erlaube das Hausrecht.

Nachfragen nicht erlaubt

Dem Rat blieb nur, diese Darstellung hinzunehmen. Helga Rock (Grüne), die den Finger für eine Wortmeldung hob, erfuhr vom Verwaltungschef: „Sie haben kein Recht zu sprechen!“ Bei Anfragen nämlich darf nur die fragende Fraktion eine Nachfrage stellen – mehr erlaubt die Geschäftsordnung nicht.

Autor:

Irene Hermann-Sobotka (Redakteurin) aus Siegen

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