Unsicherheiten im Verfahren
Siegbrücke bleibt Thema

Die gut 20 Meter lange Brücke über die Sieg ist derzeit nicht begehbar.

sos Netphen. Die verbindende Eigenschaft von Brücken wollte sich am Donnerstag im Netphener Rat nicht wirklich zeigen. Die acht Stadtverordneten aus Dreis-Tiefenbach hatten die Fußgängerbrücke über die Sieg erneut auf die Tagesordnung gesetzt und beantragt, den vom Stadtentwicklungsausschuss gefassten Beschluss, die Brücke unterhalb der K 5 nicht zu erneuern, aufzuheben. Rund zwei Dutzend Dreis-Tiefenbacher saßen jetzt auf den Zuschauerplätzen und hofften, dass „ihre“ Brücke doch noch eine Chance bekommt. Ganz so einfach, wie sie sich das wohl gewünscht hatten, war es dann aber nicht.

Darf der Rat den Beschluss aufheben?

Der zuständige Ausschuss habe eine Entscheidung getroffen, und die könne der Rat laut Gemeindeordnung nicht einfach aufheben, nahm Manfred Heinz (SPD) dem Antrag gleich den Wind aus den Segeln. Dafür hätte der Bürgermeister oder ein Fünftel der Ausschussmitglieder Einspruch erheben müssen, das sei aber nicht passiert. Falls es neue sachliche Hintergründe gäbe, dann könne der Stadtentwicklungsausschuss sich erneut mit dem Thema befassen.
Das sei eine Möglichkeit, erklärte Bürgermeister Paul Wagener. In der Tat besitze der Rat aber ein Rückholrecht, sodass der Weg der Stadtverordneten auch in Ordnung sei. Und Helmut Buttler (UWG) wies darauf hin, dass der Ausschuss bei Ausgaben bis zu 125 000 Euro zuständig sei, danach der Rat. Deshalb schlug er spaßeshalber vor, doch einfach 125 001 Euro zu veranschlagen. Seiner Meinung nach solle die Stadt alle Bemühungen unternehmen, um die Brücke zu erhalten.

Es sind keine Mittel da

Es habe in der Vergangenheit viele knappe Entscheidungen gegeben, so Helga Rock (Grüne) und nie habe der Rat sich dann erneut damit befasst. Es würden Tür und Tor dafür geöffnet, wenn dieser Beschluss eines Fachausschusses im Rat erneut behandelt werde. „Davor kann ich nur warnen“, mahnte sie. In diesem Fall gehe es auch gar nicht um „das Gönnen sondern um das finanzielle Können“, betonte sie. Schließlich stünden die Mittel, die ursprünglich für die Brückenerneuerung eingeplant waren, gar nicht mehr zur Verfügung, wie die Verwaltung in der Vorlage erklärt hatte.
Klaus Kopetzki (FDP) stellte aufgrund von Manfred Heinz’ Ausführungen den Antrag, den Punkt von der Tagesordnung zu nehmen. Mit einer Stimme mehr entschieden sich die Ratsmitglieder jedoch dagegen und diskutierten munter weiter - vor allem über das Verfahren, weniger über die Sache.

Anderer Überweg keine gute Alternative

„Seit März haben sich die Dreis-Tiefenbacher Gemüter noch nicht beruhigen können“, berichtete Erhard Braas (UWG), der selbst aus dem Ort kommt. Über 1500 Unterschriften seien für den Erhalt gesammelt worden (die SZ berichtete), der alternative Überweg am Stillingplatz sei für Kinder und ältere Menschen keine Alternative, weil der Weg dorthin gefährlich sei. Viel Geld und auch die aktuelle Diskussion hätte man sich sparen können, wenn das Bauamt nicht so nachlässig gehandelt hätte, fand er. Schließlich seien schon 2015 erhebliche Mängel festgestellt worden, die damals hätten behoben werden müssen. Baudezernent Erwin Rahrbach wies diesen Vorwurf zurück.

Neuer Vorschlag steht im Raum

Manfred Heinz fürchtete, dass bald jeder Beschluss wieder im Rat lande, sobald 1000 Unterschriften gesammelt würden. Die Entscheidung eines Ausschusses mit 17 Mitgliedern wäre dann nichts mehr wert; „das Beispiel würde Schule machen; Ausschüsse könnten abgeschafft werden“.
Außerdem stehe ein Vorschlag für den Erhalt der Brücke im Raum, der mit etwa 70 000 Euro viel günstiger wäre. Der Bürgermeister wisse davon, darüber könne man doch mal sprechen. Erwin Rahrbach erklärte, dass hierbei eine Brücke aus einer alten Kranbahn „zusammengebastelt“ und auf eine neue Unterkonstruktion gesetzt werden solle, das Aufbau ähnele also dem jetzigen Bauwerk. „Diese Alternative ist aber noch nicht geprüft“, betonte er; die Kosten beispielsweise schätze er nach groben Berechnungen 20 000 Euro höher ein.

Brücke geht zurück in den Fachausschuss

Ihm gehe es vor allem darum, dass neu beraten werde, so der Dreis-Tiefenbacher Bernhard Jüngst (CDU). Letztendlich trugen die Stadtverordneten immerhin einen kleinen Sieg davon: Das Thema wurde einstimmig an den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen.

Autor:

Sonja Schweisfurth (Redakteurin) aus Siegen

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