979 Vollstreckungsaufträge

Neunkirchener Vollzugsbeamtin hatte gut zu tun

sz Neunkirchen. 979 Vollstreckungsaufträge musste die Vollzugsbeamtin der Gemeinde Neunkirchen im vergangenen Jahr bearbeiten. Dies waren 97 mehr als im Jahr zuvor. Dabei handelte es sich in 448 (Vorjahr 415) Fällen um Vollstreckungsaufträge der Gemeinde. Deren 383 (Vorjahr 332) konnten durch Zahlung der ausstehenden Beträge an die Vollzugsbeamtin erledigt werden. Insgesamt wurden rund 107000 Euro eingenommen. Zum Vergleich: Im Jahr 2001 waren es rund 61000 Euro.

Im Auftrage fremder Kassen wurde die Mitarbeiterin der Gemeinde Neunkirchen in 531 Fällen aktiv. Davon konnte sie 412 nach Zahlung abhaken. Insgesamt nahm sie hier rund 43000 Euro ein. 2001 waren es 55000 Euro in 407 Fällen.

Von den insgesamt 979 Vollstreckungsaufträgen wurden somit 795 durch Zahlung an die Vollzugsbeamtin erledigt. In 184 Fällen, so geht aus dem Bericht hervor, der gestern dem Haupt- und Finanzausschuss vorgetragen wurde, erfolgte eine Erledigung durch Unpfändbarkeitsprotokolle, Sachpfändungen und Rücknahme.

Der hohe Anteil an Vollstreckungsaufträgen für fremde Kassen, so hieß es, sei darauf zurückzuführen, dass die Gemeinde Neunkirchen für Körperschaften im Wege der Amtshilfe tätig werden müsse, die keine eigene Vollziehungsbeamten haben. Dies seien insbesondere der Kreis Siegen-Wittgenstein, die Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, Industrie- und Handelskammer, Handwerkskammer und Landesversicherungsanstalt. Für diese Amtshilfe zahlt die Gebühreneinzugszentrale pro Auftrag pauschal 23 Euro, die Handwerkskammer 16 Euro an die Gemeindekasse.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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