Ausgeglichener Etat durch Griff in den „Sparstrumpf”

Neunkirchens Kämmerer legte Zahlenwerk für 2001 vor

Neunkirchen. „Für das Haushaltsjahr 2001 kann - wie in den letzten beiden Jahren auch - ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden. Dieser Ausgleich ist jedoch nur durch einen kräftigen Griff in den Sparstrumpf, sprich allgemeine Rücklage, in Höhe von 1366950 DM möglich”, erklärte Neunkirchens Kämmerer Karl-Heinz Braun bei der Einbringung des Zahlenwerks.

Wie auch in den letzten beiden Jahren reichten die eigenen Einnahmen nicht aus, um die Ausgaben des Verwaltungshaushalts finanzieren zu können. Braun: „Mit Bedauern muss festgestellt werden, dass das Loch immer größer wird.” Folgende Beträge müssen bzw. mussten der allgemeinen Rücklage entnommen werden: 60027 im Haushaltsjahr 1999, ein Jahr später 469950 DM und nun 1366950 DM.

Der große Sprung in 2001 sei auf die Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform zum 1. Januar 2001 zurückzuführen. Hierbei handele es sich um Maßnahmen des Bundesgesetzgebers, auf die die Kommunen keinen Einfluss hätten. Diese zusätzlichen Belastungen für den gemeindlichen Haushalt seien nicht zu verkraften, so Braun. Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ergebe sich eine Mindereinnahme von rund 610000 DM. Durch die Erhöhung der Gewerbesteuerumlage ergäben sich Mehrausgaben von rund 350000 DM.

Es bleibe abzuwarten, ob diese Mehrbelastungen tatsächlich durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer zumindest zum Teil aufgefangen werden könnten. Für die Haushaltsjahre 2001 und 2002 dürfte dies nach Ansicht des Kämmerers nicht zutreffen. Der Appell der Sparsamkeit müsse daher verstärkt an Rat und Verwaltung gerichtet werden. Die Ausgaben müssten auf das Notwendigste beschränkt werden. Dazu gehöre auch die Vermeidung einer Neuverschuldung.

Auf der Einnahmen- und Ausgabenseite weist die Haushaltssatzung 2001 einen Betrag von 39606550 DM und im Vermögenshaushalt jeweils Beträge in Höhe von 8529800 DM auf. Der Entwurf muss nun in den Fachausschüssen und Fraktionen beraten werden.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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