Haushaltsplan-Entwurf
Corona kostet Neunkirchen bis ins Jahr 2075 viel Geld

Neunkirchen bekommt die Corona-Krise finanziell stark zu spüren. Insbesondere die Einnahmen aus der Gewerbesteuer brechen weg. Dennoch kann die Gemeinde investieren, Mittel für die ersten Maßnahmen zur Umgestaltung der Ortsmitte stehen bereit.
  • Neunkirchen bekommt die Corona-Krise finanziell stark zu spüren. Insbesondere die Einnahmen aus der Gewerbesteuer brechen weg. Dennoch kann die Gemeinde investieren, Mittel für die ersten Maßnahmen zur Umgestaltung der Ortsmitte stehen bereit.
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  • hochgeladen von Christian Schwermer (Redakteur)

tile Neunkirchen. Nachdem die Gemeinde Neunkirchen im Vorjahr den lang ersehnten Haushaltsausgleich erreichte, plant die Verwaltung 2021 wieder mit einem Defizit von 861 622 Euro. Die Corona-Krise hinterlässt tiefe Spuren im Etat-Entwurf – und im Jahresabschluss 2020. Nur dank des neuen Covid-19-Isolationsgesetzes macht das Virus die konsequente Konsolidierungsarbeit der vergangenen Jahre nicht binnen zwölf Monate zunichte. 

Corona-Schaden von 6,5 Millionen Euro in Neunkirchen

Für das Vorjahr erwartet Kämmerer Marco Schwunk einen Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen von 7 Millionen Euro. Durch den Gewerbesteuerausgleich des Landes (die SZ berichtete) werde für 2020 aber „mindestens eine schwarze Null stehen“. 2021 kalkuliert der Kämmerer mit spitzem Bleistift. Statt der zunächst erwarteten 14 Millionen Euro, rechnet er nur noch mit 8,65 Millionen Euro aus der wichtigsten Geldquelle der Kommune. Diese Differenz macht den Löwenanteil des Corona-Schadens aus, der insgesamt mit rund 6,5 Millionen Euro beziffert ist.
Das neue Gesetz schreibt vor, diese Summe als außerordentlichen und fiktiven Ertrag, und somit bilanzneutral, zu verbuchen. „Andernfalls wäre unsere Ausgleichrücklage schon jetzt wieder aufgezehrt“, sagt Bürgermeister Dr. Bernhard Baumann.

Corona kostet Neunkirchen jahrzehntelang viel Geld

Bis 2023 wird der Neunkirchener Corona-Schaden einen Fehlbetrag von bis zu 15 Millionen Euro erreichen, den die Kommune ab 2025 schultern muss. Entweder wird die Lücke dann durch Eigenkapital zu schließen sein – was unwahrscheinlich ist – oder durch Abschreibung über 50 Jahre. Das heißt: Von 2025 bis 2075 werden die Folgen des Virus das jährliche Budget mit 300.000 Euro belasten. Zum Vergleich: Die einmaligen Mittel aus dem Digitalpakt zur Ausstattung der Schulen liegen bei 292.000 Euro. Voraussichtlich wird 2025 zum Ausgleich die Grundsteuer B angepasst werden müssen. Für dieses Jahr sind aber keine Steuererhöhungen geplant.

Umgestaltung der Ortsmitte läuft an

Die „Industriegemeinde im Grünen“ hat Glück im Unglück. „Wir kommen aus einer starken Phase. Wir gehen taumelnd aus dem Ring, aber nicht k. o.“, sagt Dr. Bernhard Baumann. Weshalb 2021 sogar mehr investiert wird als in den Jahren zuvor: 10,2 Millionen Euro. Die größten Posten sind die Erschließung der Pfarrau mit 1,4 Millionen Euro, von denen die Kreissiedlungsgesellschaft (KSG) zwei Drittel trägt, und der Umbau der Kopernikusschule (1,1 Millionen), damit dort 2022 die Grundschule einziehen kann. Verschiedene Investitionen werden nur vorbehaltlich einer Förderung getätigt, etwa die Sanierung der Kunstrasenplätze (475.000 Euro).
Darüber hinaus wird es ernst in Sachen Umgestaltung der Ortsmitte: Für Planungsleistungen und die ersten kleineren Maßnahmen stehen 510 000 Euro bereit, außerdem wird für diesen Bereich ein Großteil der insgesamt 1,6 Millionen Euro für vorgesehene Grundstücks- und Immobilien-Ankäufe verwendet.

Neue Kredite von knapp 5 Millionen Euro

Trotz Fördereinnahmen in Höhe von 5,55 Millionen Euro muss die Gemeinde neue Kredite in Höhe von 4,7 Millionen Euro aufnehmen. Das sei aber gerechtfertigt, so der Kämmerer. Im vergangenen Jahrzehnt seien die Investitionskredite kontinuierlich getilgt worden. Außerdem befinde man sich immer noch in einer historischen Zins-Tiefphase. Von der hatte die Kommune bisher wegen der Haushaltssicherung kaum profitiert.
Zum Ende des Bilanzjahres 2021 wächst der Schuldenstand der Gemeinde Neunkirchen auf rund 25 Millionen Euro an, davon machen die Investitionskredite 10,1 Millionen und die Liquiditätskredite 14,5 Millionen Euro aus. Das Eigenkapital liegt aktuell bei etwa 21,5 Millionen Euro.

Eckwerte des Etats 2021 in Neunkirchen

Ergebnis

  • Erträge: 33,7 Mill. Euro
  • Aufwendungen: 34,6 Mill. Euro
  • Defizit: 861 622 Euro.

Steuereinnahmen

  • Gewerbesteuer: 8,64 Mill. Euro
  • Einkommenssteuer: 6,4 Mill. Euro
  • Grund-/sonst. Steuer: 2,6 Mill. Euro
  • Umsatzsteuer: 1,8 Mill. Euro

Wesentliche Kosten

  • Kreisumlage: 14,24 Mill. Euro
  • Personalaufwand: 5,8 Mill. Euro
  • Sach-/Dienstleist.: 5,5 Mill. Euro
  • Abschreibungen: 2,3 Mill. Euro
  • Verlustausgleich für das Familienbad: 800.000 Euro.

Ausgaben Infrastruktur

  • Investitionen: 10,2 Mill. Euro (Kreditbedarf: 4,7 Mill. Euro)
  • Bauunterhaltung: 1,3 Mill. Euro
  • Straßenunterhaltung/Gewässer: 419.000 Euro

Schuldenstand

  • Investitionskredite: 10,1 Mill. Euro
  • Liquiditätskredite: 14,5 Mill. Euro
  • Eigenkapital: 21,5 Mill. Euro.
Autor:

Tim Lehmann (Redakteur) aus Siegen

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