Stuhl des Beigeordneten bleibt vorerst unbesetzt

Rückzieher der SPD: A15-Stelle ist nicht verantwortbar

dibi Neunkirchen. Der Stuhl des Beigeordneten im Neunkirchener Rathaus bleibt vorerst unbesetzt. Wie die SZ bereits exklusiv berichtete, war den Ratsmitgliedern vergangene Woche eine Vorlage zugegangen, in der es um die Anhebung der Besoldungsstufe von A14 nach A15 ging. Daran hatte der wohl aussichtsreichste Interessent seinen Wechsel nach Neunkirchen geknüpft.

Wie die SZ weiter recherchierte, wäre dies beim monatlichen Grundgehalt ein Sprung um 543 auf 4704 Euro. Hinzu kommen noch diverse Zulagen. Rechnet man aber die Lohnnebenkosten (z.B. Pensionsrückstellungen) hinzu, würde der Neunkirchener Gemeindeetat jährlich mit rund 10000 Euro Mehrkosten belastet. Und dies war dann auch der SPD-Fraktion zu viel. Am Montag, so erläuterte Fraktionschef Heinz-Werner Feuring auf Nachfrage der SZ, habe die Fraktion daher einstimmig eine Anhebung in diesem Umfang abgelehnt: »Dies können wir uns derzeit nicht leisten und daher auch nicht verantworten.«

Da die Entscheidung für die Ausschreibung der Stelle ja wie berichtet schon denkbar knapp mit einer Stimme Mehrheit erfolgte, schien gestern Abend eine nichtöffentliche Beratung also von vornherein unnötig. CDU, FDP und mehrere Vertreter der UWG waren von Beginn an gegen eine Neubesetzung. Daher ließ Bürgermeister Manfred Gillé zu Beginn der Sitzung auch nur verlauten, dass er die in seinem Schreiben angekündigte Erweiterung der Tagesordnung zurückziehe. Näheres wolle er hinter verschlossenen Türen sagen.

Für die SPD, so betonte Heinz-Werner Feuring im Gespräch mit der SZ, sei das Thema Beigeordneter damit aber nicht generell erledigt. Man wolle sich in Ruhe die vorliegenden Bewerbungen anschauen und dann über das weitere Vorgehen entscheiden.

Wie Bürgermeister Manfred Gillé gestern Abend auf Nachfrage erklärte, seien aus dem Kreis der letztendlich neun Bewerber für die vakante Position nur sechs mit den erforderlichen Voraussetzungen ausgestattet. Ob sich dem Hauptausschuss am 26. März oder dem Rat am 9. April noch jemand vorstellen muss, dies scheint derzeit eher unwahrscheinlich. Denn ohne Aussicht auf den favorisierten Kandidaten schwenkten laut UWG-Sprecher Gerhard Lichtenthäler weitere UWG-Vertreter um auf die Seite der Neubesetzungsgegner. Der Bürgermeister: »Wenn kein Nachfolger gewählt wird, muss der Rat allerdings einen Vertreter für mich benennen.« Dafür in Frage kämen etwa ein halbes Dutzend Mitarbeiter. Voraussetzung sei die Qualifikation für den gehobenen Dienst.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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