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SPD warnt vor Kollaps der Studierendenwerke

Die SPD-Opposition will in der kommenden Woche Finanznöte von Studierenden auf die Tagesordnung des Düsseldorfer Landtags bringen.

 

Düsseldorf (dpa/lnw). Die SPD-Opposition will in der kommenden Woche Finanznöte von Studierenden auf die Tagesordnung des Düsseldorfer Landtags bringen. Am Dienstag beschloss die Landtagsfraktion einen Antrag mit der Forderung: «Studierendenwerke vor dem Kollaps bewahren». Die SPD greift damit Sorgen von Studentenvertretern auf, die in dieser Woche eine Unterfinanzierung der Werke beklagt hatten.

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«Der studentische Beitrag zur Finanzierung der Studierendenwerke musste in den letzten Jahren deutlich ansteigen», kritisiert die SPD in ihrem Antrag an den Landtag. «Die Allgemeinen Studierendenausschüsse der Universitäten des Landes Nordrhein-Westfalen haben sich in ihrer Not an die Landesregierung gewandt und bezeichnen die steigenden Sozialbeiträge als Einführung von Studiengebühren durch die Hintertür.» Deren Forderung nach einer Verdopplung des Landeszuschusses für die Studierendenwerke auf 92 Millionen Euro machen sich die Sozialdemokraten zu eigen.

«Der Campus brennt. Die finanzielle Förderung des Landes für die Studierendenwerke reicht hinten und vorne nicht», kritisierte der wissenschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Bastian Hartmann. Wenn NRW-Wissenschaftsministerin Ina Brandes (CDU) nicht gegensteuere, verbaue sie dem universitären Nachwuchs die Zukunft.

Nach Zahlen des Statistischen Bundesamt war 2021 mehr als ein Drittel der Studierenden armutsgefährdet. Unter denen, die allein oder ausschließlich mit Kommilitonen zusammenlebten, traf das demnach sogar auf rund 76 Prozent zu.

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Das Ministerium hatte am Montag dagegen gehalten, dass die Grundfinanzierung der Studierendenwerke in der vergangenen Legislaturperiode um knapp elf Prozent angehoben worden sei. Durch weitere Hilfsprogramme decke die Landesregierung rund 90 Prozent der Mehrkosten im Vergleich zu 2021 ab.

© dpa-infocom, dpa:230516-99-711456/2

SZ

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