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Kommentar

Ampelstreit: Auf den Kanzler kommt es an

Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Pressekonferenz im Anschluss an die G7-Leaders-Videokonferenz.

Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Pressekonferenz im Anschluss an die G7-Leaders-Videokonferenz.

© Quelle: IMAGO/Fotostand

Dass in Koalitionen gestritten wird, ist der Normalfall. In der Ampel haben die Streitereien aber ein ungewöhnliches Ausmaß angenommen. Nur Olaf Scholz kann da Abhilfe schaffen, kommentiert Markus Decker.

Markus Decker
 

Dass es in einer Koalition Konflikte gibt, ist keine Nachricht. Denn sie sind in Regierungen, die aus zwei oder mehreren Parteien bestehen, von Anfang an angelegt. In der Ampelkoalition ist nun aber ein enormer Problemstau entstanden. Wie er aufgelöst werden soll, ist total unklar.

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Das hat mit objektiven Problemen zu tun. So hat der Bundestag die Bundeswehr gerade erst mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro ausgestattet. Kein Wunder, dass nicht alle gleich „Hurra“ rufen, wenn der Verteidigungsminister den jährlichen Etat von 50 Milliarden Euro um weitere zehn Milliarden aufstocken will. Familienministerin Lisa Paus möchte Geld für die Kindergrundsicherung, Gesundheitsminister Karl Lauterbach sieht Kranken- und Pflegeversicherung in tiefroten Zahlen.

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Sachfremdes miteinander zu verrechnen, dürfte kaum weiterhelfen. Stattdessen werden die Partner gerade in Finanzfragen Prioritäten setzen müssen. Der Problemstau jedenfalls muss aufgelöst werden. Und letztlich gilt einmal mehr: Auf den Kanzler kommt es an.

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