Wenn Familien an Feiertagen zusammenkommen, ist das Anlass, Streitigkeiten hinter sich zu lassen und das zu feiern, was einen verbindet. Deutschland und Frankreich halten das an diesem Sonntag, an dem sie 60 Jahre Élysée-Vertrag feiern, nicht anders. Zumal – und auch das machen Familien so – man zusammenhalten muss gegen den gemeinsamen Feind Russland.

„Die deutsch-französische Freundschaft ist das Gegengift zu Nationalismus und Expansionismus, die Europa zweimal beinahe zerstört hätten“, sagt die französische Parlaments­präsidentin Yaël Braun-Pivet, die am Vormittag die deutsch-französischen Feierlichkeiten in der Pariser Traditions­universität Sorbonne eröffnet.

An diesem Tag, an dem 18 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs zwei über Generationen verfeindete Länder Freundschaft schlossen, dominieren zwei Themen: der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und die komplizierten deutsch-französischen Beziehungen, die in den vergangenen Monaten von Missverständnissen und Disharmonie geprägt waren. Kanzler Scholz spricht das relativ offen an. Aus seiner Sicht kann der deutsch-französische Motor nicht zu allen Zeiten nur leise vor sich hin „schnurren“. „Der deutsch-französische Motor ist eine Kompromiss­maschine – gut geölt, aber zuweilen eben auch laut und gezeichnet von harter Arbeit“, sagt Scholz. Harte Arbeit ist in diesem Fall die Beschönigung für reichlich Streit in den vergangenen Monaten.

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Da waren: Die eigentlich für Oktober vereinbarte Regierungs­­konsultationen wurden abgesagt, weil mehrere deutsche Ministerinnen schon Pläne für die privaten Herbstferien hatten. Das Treffen wird an diesem Sonntag nachgeholt. Der 200 Milliarden Euro schwere Doppelwumms sorgte im Élysée-Palast für Empörung: Der Kanzler hatte Paris über die dicke Finanzspritze für deutsche Privathaushalte und Unternehmen vorab nicht informiert, wie es früher Gepflogenheit war. Frankreich und andere europäische Staaten zeigten sich vor den Kopf gestoßen.

Scholz und Macron fremdeln miteinander

Es gab kaum ein Thema, bei dem sich Deutschland und Frankreich nicht verhakten: In der Energiewirtschaft war es der Gaspreisdeckel, den Deutschland so vehement ablehnte, in der Verteidigungs­politik die Frage eines Raketen­abwehr­schirms, bei dem Deutschland einen Vorstoß mit Israel unternahm, während Frankreich mit Italien an einem System arbeitet. Dann reiste Scholz zum Verdruss des französischen Präsidenten allein nach China – obwohl spätestens seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine allen in Europa klar ist, dass die Demokratien eng zusammenhalten müssen gegen die diktatorischen und autoritären Staaten.

Und so äußert sich Scholz recht offenherzig. Seinen Antrieb beziehe der deutsch-französische Motor „nicht aus süßem Schmus und leerer Symbolik“. Vielmehr sei es der feste Wille, „Kontroversen und Interessen­unterschiede immer wieder in gleichgerichtetes Handeln umzuwandeln“.

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Wie um die letzten Zweifel daran zu zerstreuen, dass Deutschland und Frankreich zur Gemeinsamkeit gezwungen sind, zitiert die deutsche Parlaments­präsidentin Bärbel Bas den früheren EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker. „Wer an Europa zweifelt, wer an Europa verzweifelt, sollte Soldatenfriedhöfe besuchen.“

Das wissen der französische Präsident und der deutsche Kanzler auch. Die beiden fremdeln aber miteinander. Hier der nüchterne deutsche Rechts­anwalt, der mit abgewetzter Aktentasche und einem minimalistischen Kommunikations­stil um die Welt reist. Dort der emotionale Franzose, der die große Geste ebenso wie große Worte liebt. Wenn man sich in Berlin und in Paris hinter vorgehaltener Hand gegenseitig Arroganz vorwirft und damit vor allem die Männer an der Spitze gemeint sind, haben wahrscheinlich beide Seiten recht.

„Müssen Vorreiter einer Neugründung Europas werden“

An diesem Sonntag aber soll es besser laufen. Scholz und Bas versäumen es nicht, Macron für seine Rede „Initiative für Europa“ von 2017 zu loben und zu danken. Die Rede hatte der französische Präsident auch im Amphitheater der Sorbonne gehalten. Damals forderte er eine neue europäische Souveränität. Zuletzt hatte sich die französische Seite verschnupft darüber gezeigt, dass Scholz Frankreich zu wenig einbeziehe, wenn er über Europa spreche. Es ist kompliziert zwischen den beiden großen europäischen Nationen. Macron kleidet die gelebte Disharmonie in das Bild der zwei Seelen, die in einer Brust schlagen.

Dass Macrons Forderung nach einem souveränen Europa visionär war, belegt der Krieg in der Ukraine auf unheilvolle Weise. Und wieder ist es Macron, der inhaltlich treibt. „Frankreich und Deutschland müssen Vorreiter einer Neugründung Europas werden“, sagt er leidenschaftlich und nennt dafür ein „neues Energiemodell, Diversifizierung unserer Versorgungs­quellen, Vorreiter bei Innovationen von morgen“. Der französische Präsident zielt insbesondere auf die Unabhängigkeit des Kontinents. „Wir brauchen eine Made-in-Europe-2030-Strategie.“ Europa müsse eine vollwertige geopolitische Macht werden.

Scholz dankt Frankreich für Freundschaft

„Danke, Herr Präsident – danke aus ganzem Herzen“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz bei einem Festakt anlässlich des 60. Jahrestags des Élysée-Vertrags.

© Quelle: Reuters

Es ist ein Tag der Selbst­vergewisserung. Die vielen deutsch-französischen Parlamentariern und Parlamentarierinnen, die an diesem Tag zusammen­sitzen, beschwören die großen Themen der Zeit. In einem Kommuniqué der beiden Kabinette wird eine „echte europäische Souveränität“ bekundet. Es finden sich dort Absichts­erklärungen für eine Stärkung Europas auf den zentralen Feldern von der Außen- und Sicherheits­politik über eine starke Industrie-, Technologie- und Digitalpolitik bis hin zu wirtschaftlicher Stärke, Energie­sicherheit sowie einem Übergang zu einer grünen Wirtschaft und einer „Konsolidierung des europäischen Demokratie­modells“. Zugleich sichern die Regierungen von Frankreich und Deutschland der Ukraine „unerschütterliche Unterstützung“ zu.

Scholz und Macron defensiv beim Thema Kampfpanzer

In den inhaltlichen Zielsetzungen sind die beiden Staatenlenker nicht weit voneinander entfernt. Scholz spricht davon, dass Europa der erste klimaneutrale Kontinent werden müsse, und mahnt eine gemeinsame Rüstungs- und Verteidigungs­politik an. „Konkret geht es um ein besseres Zusammenspiel unserer Verteidigungs­anstrengungen, eine engere Kooperation unserer Rüstungs­industrien und einen koordinierten Aufwuchs europäischer Fähigkeiten“, sagt der Kanzler.

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Wenn es um die Ukraine geht, steht der Zusammenhalt Deutschlands und Frankreichs außer Frage. „Putins Imperialismus wird nicht siegen“, erklärt Scholz mit Nachdruck und erntet warmen Applaus im Publikum, in dem sich fast alle Ministerinnen und Minister des deutschen Kabinetts und die Spitzen der Fraktionen versammelt haben.

Auch die innenpolitischen Streithähne, die Vorsitzende des Verteidigungs­ausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sind angereist. Ihre Auseinandersetzung um die Frage, ob die Ukraine Leopard-2-Panzer erhalten soll, sind im Kanzleramt aktuell das Schlechte-Laune-Thema Nummer eins. Der Streit setzt Scholz unter Druck, lässt ihn als Zauderer dastehen und schadet inzwischen seinem internationalen Ruf.

Bei der gemeinsamen Presse­konferenz am Abend äußert sich der französische Präsident allerdings ähnlich defensiv wie Scholz. Der Kanzler wiederholt, alle Entscheidungen müssten mit den Partnern abgestimmt sein und dass man die Ukraine mit den „Mitteln“ unterstützen werde, die erforderlich seien. Macron erklärt, auch die eigene Verteidigungs­fähigkeit müsse bestehen bleiben. Am Rande der vielen Treffen sickert durch, dass der Ukraine künftig sehr wohl Kampfpanzer geliefert werden könnten – die Entscheidung dazu aber wohl eher im kommenden Monat fällt.

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In seiner Rede in der Sorbonne geht der Kanzler in die Offensive und unterfüttert, was für die Ukraine getan wird: „Dafür stehen nicht zuletzt unsere vor einigen Tagen getroffenen Entscheidungen, der Ukraine Schützen­panzer, Spähpanzer und weitere Flugabwehr­batterien zu liefern, eng abgestimmt untereinander und mit unseren amerikanischen Freunden“, sagt Scholz. Es war allerdings nicht gelungen, diese gemeinsame Entscheidung auch gemeinsam zu kommunizieren. Dies ist ein weiterer Beleg dafür, dass Deutschland und Frankreich aktuell mehr eine Zweck­gemeinschaft als eine Liebesehe führen.

Außer Frage steht für beiden Nationen, was Scholz anfügt: „Und wir werden die Ukraine weiter unterstützen – solange und so umfassend wie nötig. Gemeinsam, als Europäer – zur Verteidigung unseres europäischen Friedens­projekts.“

Die Rede Macrons steckt voller Pathos für Europa. „Diese Freundschaft darf nie aufhören, das zu sein, was sie ist“, sagt Macron. Sie sei ein „tägliches Plebiszit“. Er erwähnt auch den Vertrag von Aachen, der 2019 geschlossen den Èlysée-Vertrag vertiefte. Ein zentraler Punkt dieser Vereinbarung ist, die Sicherheits­interessen beider Staaten anzugleichen und die gemeinsame Verteidigungs­politik zu intensivieren.

In Frankreich spricht man übrigens auch nicht über den Motor, wenn es um die deutsch-französischen Beziehungen geht – vielmehr ist von einem Paar die Rede. Und dieses Paar, so meint Macron, müsse sich immer wieder neu erfinden. So ist der Streit um die Gaspipeline von Portugal über Spanien und Frankreich inzwischen mit einem neuen Konzept beigelegt. Und in Sachen europäische Flugabwehr will man nun gemeinsam einen neuen Anlauf nehmen, in den auch Polen einbezogen werden soll.