Absperrungen und Einschränkungen

Kommt Selenskyj nach Berlin? Sicherheitsvorkehrungen im Regierungsviertel

Absperrungen und Einschränkungen im Regierungsviertel in Berlin: Die Sicherheitsbehörden bereiten einen wahrscheinlichen Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj vor (Symbolfoto).

Absperrungen und Einschränkungen im Regierungsviertel in Berlin: Die Sicherheitsbehörden bereiten einen wahrscheinlichen Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj vor (Symbolfoto).

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Berlin. Die Anzeichen für einen Deutschland-Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj verdichten sich. Bereits am Freitagabend begann die Polizei im Berliner Regierungsviertel mit umfangreichen Absperrmaßnahmen rund um das Kanzleramt und um Schloss Bellevue, dem Amtssitz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

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Die Stadt Berlin erließ eine Allgemeinverfügung, in der sie mitteilte, dass es am Sonntag „in der Zeit von 5 bis 18 Uhr zu umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen und Verkehrssperrungen kommen“ wird. Besonders betroffen seien die Bereiche rund um das Regierungsviertel in Mitte. Auch das Befahren der Spree, unter anderem in Höhe des Bundeskanzleramtes, werde nicht mehr möglich sein, hieß es.

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Damit Anwohner oder in der Nähe arbeitende und damit „berechtigte Personen“ die abgesperrten Bereiche reibungslos betreten können, werden sie aufgefordert, „bitte ihr Personaldokument und Ihren Dienst- oder Betriebsausweis als Legitimation bei sich“ zu führen. Verkehrsteilnehmer werden gebeten, „die betroffenen Straßenzüge weiträumig zu umfahren“.

Erster Besuch in Deutschland seit Kriegsbeginn

Offiziell gibt es bisher keine Bestätigung, dass Selenskyj tatsächlich nach Berlin kommt. Eine Sprecherin der Berliner Polizei sagte am Freitagabend gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) dazu könne man nichts sagen.

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Es wäre Selenskyjs erster Besuch in Deutschland seit dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022. Bereits vor Tagen hatte es Presseberichte gegeben, dass der wohl meist­gefährdete Staatsmann Europas am 13. Mai nach Berlin kommen und von Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz empfangen werden soll.

Kein Selenskyj-Grußwort beim Eurovision Song Contest
12.05.2023, Großbritannien, Liverpool: Die Band Tvorchi aus der Ukraine während der Generalprobe für das Finale des Eurovision Song Contest in der M&S Bank Arena. Foto: Aaron Chown/PA Wire/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Der Staatschef wollte sich angeblich am Samstag beim ESC‑Finale in Liverpool mit einer Videobotschaft an das Publikum wenden. Selenskyjs Sprecher dementiert.

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Wegen der von der Polizei an die Presse durchgestochenen Informationen inklusive Details, wo Selenskyj landen und übernachten werde, wurden Ermittlungen wegen des Verdachts auf Geheimnisverrat aufgenommen. Durch die Informationspanne wurde der Besuch infrage gestellt.

Verleihung des Karlspreises in Aachen am Sonntag

Am Sonntagnachmittag werden Selenskyj und das ukrainische Volk in Aachen mit dem Karlspreis für ihre Verdienste um die Einheit Europas geehrt. Auch hier ist bislang unklar, ob der ukrainische Präsident den Preis persönlich entgegennehmen wird.

Nach seinen jüngsten überraschenden Reisen nach Finnland und in die Niederlande wird Selenskyj heute in der italienischen Hauptstadt Rom erwartet, wo er mit Staatspräsident Giorgio Mattarella zusammentreffen soll. Er soll nach Medienberichten auch von Minister­präsidentin Giorgia Meloni und Papst Franziskus empfangen werden.


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