Kommentar

Brasiliens neuer Präsident: Jetzt muss Lula liefern

Der designierte Präsident Luiz Inacio Lula da Silva winkt aus einem offenen Auto, nachdem er von der Metropolitan-Kathedrale zum Kongress gefahren ist, um dort vereidigt zu werden.

Der designierte Präsident Luiz Inacio Lula da Silva winkt aus einem offenen Auto, nachdem er von der Metropolitan-Kathedrale zum Kongress gefahren ist, um dort vereidigt zu werden.

Seit Jahresbeginn heißt der Präsident Brasiliens zum dritten Mal nach 2003 und 2007 Luiz Inacio Lula da Silva. Mit der Amtseinführung in Brasilia am Neujahrstag hat der Linkspolitiker (77) erste Signale gesetzt. In seiner Rede versicherte er, Präsident aller mehr als 200 Millionen Brasilianer sein zu wollen, also auch jener Hälfte, die trotz der scharfen Kritik an Jair Bolsonaro ihre Stimme dem Rechtspopulisten (49,1 Prozent) gab.

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Dass er dabei auch ein Zeichen an die afrobrasilianische und die indigene Bevölkerung sendete, indem er sich von Vertretern der Zivilgesellschaft die Scherpe überreichen ließ, war optisch der vielleicht stärkste Moment des Tages und der größte Kontrast zu seinem rechtspopulistischen Vorgänger Jair Bolsonaro.

Einfach wird eine Versöhnung nicht werden

Einfach wird eine Versöhnung nicht werden. Es gibt innerhalb der brasilianischen Gesellschaft wegen der vielen Korruptionsskandale um Konzerne wie Petrobras oder Odebrecht große Vorbehalte gegen Lula und seine linke Arbeiterpartei, die eine politische Mitverantwortung für die Skandale trägt, die bis in die Amtszeit Lulas zurückreicht. Der viel knappere Wahlsieg Lulas als erwartet war deswegen auch ein kleines Misstrauensvotum gegen den Favoriten.

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Doch nun hat Lula die Chance, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Auf internationaler Bühne wird das deutlich leichter. Hier zählt vor allem sein Versprechen, die Abholzung im Amazonas auf null zu reduzieren, das geradezu eine diplomatische Euphorie ausgelöst hat. Deutschland erklärte sich prompt bereit, 35 Millionen Euro in den Amazonas-Schutzfond einzuzahlen. Gelder, die unter Bolsonaro auf Eis gelegt wurden, weil die Abholzungszahlen wieder zunahmen.

Lula will Armut und Hunger reduzieren

Auf nationaler Bühne erwarten die Menschen, dass das Land nun durchstartet. Lula hat versprochen, die Armut und den Hunger zu reduzieren. Deswegen ist besonders im armen Nordosten die Hoffnung groß. Hier lebt Lulas Wahlklientel, das den Ausschlag für den Erfolg gab.

Die Menschen erwarten Arbeitsplätze und wirtschaftlichen Aufschwung. Bleiben die versprochenen Erfolge aus, kann die Stimmung sehr schnell wieder kippen. Bolsonaro hat mit über 25 Millionen Followern bei Instagram oder Twitter einen Hebel, die Stimmung im Land weiterhin zu beeinflussen, und er wird sich ziemlich sicher zu Wort melden. In knapp zwei Dritteln der Fläche des Landes hatte Bolsonaro bei den Wahlen eine Mehrheit, wäre da nicht Lulas deutlicher Vorsprung im bevölkerungsreichen Nordosten gewesen.

Lula hat parteiübergreifendes breites Bündnis geschmiedet

Um den Erfolg zu erreichen, hatte Lula ein parteiübergreifendes breites Bündnis geschmiedet. Damit alle politischen Parteien, Bewegungen und die Zivilgesellschaft, die ihn im Wahlkampf unterstützt haben, auch mit Posten und Pöstchen belohnt werden konnten, hat Lula insgesamt 37 Ministerien geschaffen. Das ist eine stolze Anzahl. Nun wird er dafür sorgen müssen, dass diese reibungslos miteinander zusammenarbeiten. Das aber ist noch das kleinste Problem beim Neustart.

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