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ARD-Talksendung „Maischberger“

Kubicki glaubt an Fortbestehen der Ampel: „Keine Sorge, wir werden uns einigen“

Der stellvertretende FDP-Parteichef Wolfgang Kubicki in der ARD-Talksendung „Maischberger“.

Der stellvertretende FDP-Parteichef Wolfgang Kubicki in der ARD-Talksendung „Maischberger“.

© Quelle: ARD/Screenshot

Trotz des Streits um AKW-Laufzeiten glaubt FDP-Vize Wolfgang Kubicki nicht an eine Aufkündigung der Regierungskoalition durch seine Partei. Die Ampel müsse aber zu ihrem „gemeinsamen Spirit“ zurückkehren.

 

Der stellvertretende FDP-Parteichef Wolfgang Kubicki geht ungeachtet des Streits mit den Grünen über die AKW-Laufzeiten von einem Festhalten seiner Partei an der Ampelkoalition aus. „Kein verantwortlicher Politiker der FDP spielt mit dem Ruf der Ampel. Wir müssen uns stärker positionieren heißt nicht, wir müssen mehr Krawall machen“, sagte Kubicki am Mittwochabend in der ARD-Talksendung „Maischberger“. Kubicki geht davon aus, dass der Streit um die AKW-Laufzeit nach dem Grünen-Parteitag in der nächsten Woche gelöst werde. „Keine Sorge, wir werden uns einigen“, so der FDP-Vize. Die Ampel werde bis 2025 halten.

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Zur Stimmung in der Regierungskoalition sagte der FDP-Politiker: „Als wir angefangen haben, hatten wir einen gemeinsamen Spirit und mittlerweile entsteht der Eindruck, dass es diesen gemeinsamen Spirit nicht mehr gibt. Entweder wir kehren dahin zurück oder wir sind noch eine Koalition, aber da gibt es keine gemeinsamen Projekte mehr.“ Er könne sich nicht vorstellen, dass die Koalitionspartner und Koalitionspartnerinnen „in einer Zeit, in der wir eine Vielzahl von Krisen bewältigen müssen, dem Land eine Hängepartie zumuten wollen oder eine Regierung im Amt, aber nicht mehr mit wirklicher Wucht“, sagte Kubicki.

Kubicki gegen Öffnung von Nord Stream 2

Kubicki sprach sich bei „Maischberger“ auch klar gegen eine Lockerung der Sanktionen gegen Russland aus. „Wo wir jetzt schon so weit gegangen sind bei den Sanktionen, sollten wir jetzt nicht aus Angst vor einem kalten Winter diese Sanktionen zurücknehmen. Das wäre ein völlig falsches politisches Signal.“ Das würde dokumentieren, dass Wladimir Putin den Hebel in der Hand habe.

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Entgegen früherer Aussagen ist Kubicki auch gegen eine Öffnung der Pipeline Nord Stream 2. „Unsere Speicher sind voll, es hat keinen Sinn, die zu öffnen“, so der FDP-Politiker. Im August hatte Kubicki dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) noch gesagt: „Wir sollten Nord Stream 2 jetzt schleunigst öffnen, um unsere Gasspeicher für den Winter zu füllen.“

RND/seb

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