In Kooperation mit dem

Neue Terrorgesetze in Schweden könnten Streit beilegen

Nato-Streit um Schweden: Stoltenberg will in die Türkei reisen

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einer Pressekonferenz.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einer Pressekonferenz.

© Quelle: IMAGO/NTB

Artikel anhören • 2 Minuten

Die Türkei blockiert bislang die Aufnahme Schwedens in die Nato. Generalsekretär Jens Stoltenberg will nun „in naher Zukunft“ in die Türkei reisen, um den Beitritt voranzutreiben. In Schweden sind derweil neue Terrorgesetze in Kraft getreten. Stockholm hofft darauf, dass die neue Gesetzgebung zu einer Beilegung des Streits betragen kann.

 

Oslo. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg will „in naher Zukunft“ in die Türkei reisen, um über die weiterhin blockierte Aufnahme von Schweden in die Nato zu sprechen. Dies kündigte der Norweger am Donnerstag am Rande eines Treffens der Nato-Außenminister in Oslo an. Er habe diese Woche mit dem wiedergewählten türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gesprochen und die Bedeutung von Fortschritten betont. Bei dem Besuch werde es darum gehen, Schwedens schnellstmögliche Aufnahme in die westliche Militärallianz sicherzustellen. Einen genauen Termin nannte Stoltenberg nicht.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai vergangenen Jahres gemeinsam mit Finnland die Aufnahme in die Nato beantragt. Die Türkei blockiert dies seit Monaten und begründet diese Haltung mit einem unzureichenden Einsatz Schwedens gegen „Terrororganisationen“. Auch aus Ungarn steht die Zustimmung noch aus. Dagegen ist Finnland seit Anfang April 31. Mitglied der Allianz. Der Aufnahme eines neuen Mitglieds müssen alle anderen Staaten zustimmen.

Mehr zum Thema

 
Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

In Schweden traten am Donnerstag neue Terrorgesetze in Kraft, die es strafbar machen, sich an einer Terrororganisation zu beteiligen, eine solche Beteiligung zu finanzieren oder anderweitig zu unterstützen. An einer Verschärfung der Anti-Terror-Gesetze wurde seit Jahren gearbeitet worden. Stockholm hofft darauf, dass die neue Gesetzgebung entscheidend zur Lösung des Nato-Streits mit der Türkei beitragen kann. Die Allianz trifft sich im Juli zu einem Gipfel.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige

Verwandte Themen

Letzte Meldungen

Standort am Leimbachstadion

Hier möchte die Stadt Siegen Einzelunterkünfte für problembehaftete Wohnungslose aufstellen

In Geisweid scheiterte die Unterbringung nicht zuletzt an einem gravierenden Kommunikationsfehler. Am neuen Standort erhofft sich die Stadt Siegen weniger Gegenwind, wenn es um die Unterbringung von Wohnungslosen mit besonderem Konfliktpotenzial geht. Um wen und was genau es dabei geht.

 
Verletzt wurde niemand

Angebranntes Essen sorgt für Feuerwehreinsatz in Weidenau

Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei mussten am Montagabend zu einem Wohnungsbrand nach Weidenau ausrücken. Die Brandursache war schnell gefunden.

 
Ein Leben mit und für Schalke 04

UEFA Euro 2024: Sabrina Wurm aus Wenden singt die EM-Hymne für Gelsenkirchen

„Ich fühle mich sehr geehrt“, sagt Sabrina Wurm. Die Influencerin und amtierende Miss Schalke stammt aus Ottfingen. Jetzt singt die 24-Jährige bei der Fußball-Europameisterschaft die Hymne für die Stadt Gelsenkirchen.

 
Fußballkäfige in Lippe und Holzhausen

Diskussion um Öffnungszeiten: So regelt der Burbacher Rat den Besuch der Soccerfelder

Weil Anwohner sich gestört fühlten, erlaubte die Verwaltung das Kicken in den Fußballkäfigen nur zu bestimmten Zeiten. Jetzt, wo es gedämmte Banden gibt, bewertete der Rat die Situation nochmal neu. Dürfen Kinder jetzt wieder länger spielen?

 
Mittagspause in Berghausen

Sauerland-Klassik: Oldtimer kommen zur Schlussetappe nach Wittgenstein

Die Oldtimer-Interessengemeinschaft Bad Berleburg hat sich für die Mittagspause an der Fest- und Kulturhalle in Berghausen einiges einfallen lassen. Diese Autos und Fahrer sollten sich Zuschauer keinesfalls entgehen lassen.

 
"Mir wimmeln"

Siegen-Wittgenstein: In diesem Bilderbuch wimmelt es gehörig

Björn Jaiser aus Ferndorf liebt Wimmelbücher wie jene legendären von Ali Mitgutsch und dachte sich: So lässt sich die Heimat und ihre Geschichte doch kindgerecht und munter erzählen. Nach einem Jahr Arbeit ist die Heimatliteratur um ein buntes Kapitel reicher.

 
Schon 2010 in Berleburg verurteilt

Fall sorgte bundesweit für Aufsehen: Ex-Bad Laaspher erneut wegen Vergewaltigung eines Kindes angeklagt

Das Landgericht Gera klagt einen ehemaligen Bad Laaspher an, der 2010 und später seine damals minderjährige Freundin schwer sexuell missbraucht und vergewaltigt haben soll. Was hinter der ganzen Geschichte steckt und was den Angeklagten jetzt erwarten könnte.

 
Zinsen klettern und Baupreise steigen

Glasfaser-Ausbau in Bad Berleburg wird teurer und dauert deutlich länger

Greenfiber hat die Realisierung des schnellsten Glasfasernetzes in Europa bis Ende 2024 angekündigt. Daraus wird angesichts gestiegener Rohstoffpreise und nach oben kletternder Zinsen nichts. Dennoch bleibt die Zielsetzung bestehen. Das sind die Hintergründe.

 
Veranstaltungstipp

Siegen jenseits der Geschichte: „Mind the Gap“ im Siegerlandmuseum

Migrationsgeschichte im Museum: Wo gibt es Lücken in der Erzählung? Bei interaktiven Führungen „Mind the gap“ am 24. und 27. September im Siegerlandmuseum erkunden Besucher Meilensteine in der Stadtgeschichte Siegens.

 
220 Fotos

Die schönsten Fotos des Fußball-Sonntags in Siegen-Wittgenstein

Glück und Leid bei den Sportfreunden Siegen, Jubel bei Anadolu Neunkirchen und jede Menge Zuschauer beim Wittgenstein-Derby in Wingeshausen. Unsere Redaktion hat zwölf Partien von der Oberliga bis zur Kreisliga D fotografisch begleitet.

Spiele entdecken