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Brief von Parlamentspräsidentin Metsola

Twitter-Chef im Europaparlament: Musk zu öffentlicher Anhörung eingeladen

Die Präsidentin des Europaparlaments, Roberta Metsola, hat Twitter-Chef Elon Musk zu einer öffentlichen Anhörung eingeladen.

Die Präsidentin des Europaparlaments, Roberta Metsola, hat Twitter-Chef Elon Musk zu einer öffentlichen Anhörung eingeladen.

© Quelle: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dp

Die Präsidentin des Europaparlaments, Roberta Metsola, hat Twitter-Chef Elon Musk zu einer öffentlichen Anhörung eingeladen. In einem Brief an Musk schreibt Metsola, das sei eine Chance für einen „Austausch in der Öffentlichkeit“.

 

Brüssel. Twitter-Chef Elon Musk ist zu einer Anhörung im Europaparlament eingeladen worden. Die persönliche Anwesenheit Musks im Parlament böte die Möglichkeit, „einen offenen Austausch in der Öffentlichkeit zu führen“, heißt es in einem Brief von Parlamentspräsidentin Roberta Metsola an Musk.

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Metsola: Twitter zentral für Demokratie in der EU

Der Kurznachrichtendienst spiele eine zentrale Rolle im demokratischen Leben der EU und ermögliche einen gesellschaftlichen Diskurs. „Twitter sollte nicht unwissentlich zu einem Katalysator für Hassreden, Wahlbeeinflussung und Fehlinformationen werden“, heißt es in dem Schreiben von Metsola vom Montag, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

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Musk hatte Twitter im Oktober für 44 Milliarden US-Dollar übernommen. Sein Führungsstil sorgt seitdem teils für Empörung. Zuletzt hatte Twitter die Accounts mehrerer US-Journalisten gesperrt, die Entscheidung nach internationaler Kritik dann jedoch zum Teil wieder rückgängig gemacht.

Warten auf Antwort von Musk

In Metsolas Schreiben heißt es, Musk solle öffentlich vom Innen- sowie dem Binnenmarktausschuss des Parlaments angehört werden. Sie sei zuversichtlich, dass Musk zusagen werde. Dabei verweist Metsola auch auf andere Chefs von US-Unternehmen, die bereits im Europaparlament angehört worden sind - 2018 etwa Facebook-Chef Mark Zuckerberg. Eine Antwort auf den Brief an Musk steht noch aus.

Metsola erwähnt in ihrem Schreiben unter anderem auch das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), dessen Vorgaben ab Mitte Februar 2024 in der gesamten EU gelten. Für besonders große Plattformen sollen die Regeln bereits ab September 2023 gelten. Der DSA legt unter anderem fest, dass Hassrede und andere illegale Inhalte im Internet in der EU künftig schneller gelöscht werden müssen. Er soll für eine strengere Aufsicht von Online-Plattformen und mehr Schutz der Verbraucher sorgen.

RND/dpa

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