Ende der Pandemie

Mund und Nase frei: NRW schafft die Maskenpflicht im Nahverkehr am 1. Februar ab

Dieser Aufkleber kann bald weg; Hinweis auf die Maskenpflicht an einem Stadtbahn-Wagen in Köln.

Dieser Aufkleber kann bald weg; Hinweis auf die Maskenpflicht an einem Stadtbahn-Wagen in Köln.

Düsseldorf/Berlin. Das Land NRW hebt die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr zum 1. Februar auf. „Damit wird auch Einheitlichkeit mit der Regelung im Fernverkehr geschaffen, da der Bund angekündigt hat die Maskenpflicht im Fernverkehr Anfang Februar ebenfalls abzuschaffen“, sagte ein Sprecher des Düsseldorfer Gesundheitsministeriums der „Siegener Zeitung“. Freiwillig könne natürlich jeder weiter Maske tragen.

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Im Gegensatz zur Maskenpflicht im Fernverkehr, die der Bund zum 2. Februar abschaffen will, ist für den Nahverkehr das jeweilige Bundesland zuständig. In Bayern, Sachsen- Anhalt und Schleswig-Holstein gibt es schon keine Maskenpflicht mehr in Bussen und Bahnen. Sechs weitere Bundesländer, darunter Berlin und Baden-Württemberg hatten das für die kommenden Tage oder Wochen beschlossen. Die Landesregierung in Düsseldorf aber wartete noch.

Nun ist das Ende beschlossen. Über andere Maßnahmen werde bis zum Ende der zurzeit gültigen Corona-Schutzverordnung beraten. Diese läuft noch bis zum 31. Januar.

Wir müssen einfach mehr auf Eigenverantwortung und Freiwilligkeit setzen.

Karl Lauterbach, Bundesgesundheitsminister

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Ab dem 2. Februar können Reisende dann auch im DB- Fernverkehr auf die Mund- und Nasen-Bedeckung verzichten. Die aktuelle Pandemielage lasse einen vollständigen Verzicht auf die Maskenpflicht zu, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag nach Beratungen mit den Bundesländern. „Wir müssen einfach mehr auf Eigenverantwortung und Freiwilligkeit setzen“, sagte Lauterbach und klang dabei ein bisschen so wie Kabinettskollege Marco Buschmann (Justiz) von der FDP.

Der Gesundheitsminister nannte mehrere Faktoren, die zur Neubewertung der Lage geführt hätten: In der Bevölkerung gebe es inzwischen eine hohe Immunität, die befürchtete Winter-Infektionswelle werde aller Wahrscheinlichkeit nach ausbleiben und es seien keine neuen gefährlichen Virusvarianten zu erwarten. „Die Infektionslage hat sich stabilisiert“, resümierte der Minister. Laut derzeit gültigem Infektionsschutzgesetz hätte die Maskenpflicht im Fernverkehr eigentlich noch bis zum 7. April gelten sollen. Lauterbach will diese Vorgabe nun nach Rücksprache mit seinen Amtskollegen in den Ländern per Rechtsverordnung ändern.

Vor allem der Koalitionspartner FDP hatte auf Bundesebene in den vergangenen Wochen darauf gedrängt, die Maskenpflicht auch in Fernzügen fallen zu lassen. Henning Höne, Fraktionschef der FDP im Düsseldorfer Landtag, forderte kurz nach der Lauterbach-Ankündigung auch das Ende der Regelungen im ÖPNV in NRW. „Es wäre doch grotesk, wenn man ohne Maske aus dem ICE aussteigt und für die Weiterfahrt in der S-Bahn dann die Maske aufsetzen muss und für die Weiterfahrt in der S-Bahn dann die Maske aufsetzen muss“, sagte Höne.

Auch die Betriebsräte der Deutschen Bahn hatten zuletzt den Druck auf Lauterbach erhöht: Der Gesamtbetriebsratsvorsitzende von DB Regio Ralf Damde, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, es könne nicht länger sein, „dass man beim Umsteigen von einem in einen anderen Zug andere Gesetze befolgen muss“. Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sei es eine „absolute Zumutung“, die Maskenpflicht durchzusetzen.

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