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Absage vom Kanzler

„Debatte macht keinen Sinn“: Scholz lehnt Wiedereinführung der Wehrpflicht ab

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

© Quelle: Getty Images

Zuletzt hatten mehrere Bundespolitiker eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ins Gespräch gebracht. Kanzler Olaf Scholz erteilt der Diskussion jetzt eine klare Absage.

 

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat jeder Diskussion um eine Rückkehr zur Wehrpflicht eine Absage erteilt. Die Bundeswehr habe nicht mehr die Struktur einer Wehrpflichtarmee, sondern einer Berufsarmee. „Deswegen macht diese Debatte überhaupt keinen Sinn“, sagte Scholz in einem Interview mit der „Oberhessischen Presse“. Die Entscheidung zur Aussetzung im Jahr 2011 habe er seinerzeit bedauert, so der Kanzler weiter. „Das ist aber fast zwölf Jahre her und die Bundeswehr ist mittlerweile komplett anders aufgestellt.“

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Ähnlich hatte sich in dieser Woche bereits der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (ebenfalls SPD) geäußert. „Die Aussetzung der Wehrpflicht war ein Fehler, aber keiner, den man jetzt mal eben so im Handumdrehen zurückholt“, sagte er. Auch FDP-Chef Christian Lindner hatte einer Rückkehr zur Wehrpflicht eine klare Absage erteilt.

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„Dieser Krieg darf nicht in alter imperialistischer Manier beendet werden“

Scholz bekräftige in dem Interview mit der „Oberhessischen Presse“ zudem seine Position, dass er eine Möglichkeit für Verhandlungen über ein Ende des Kriegs in der Ukraine erst sehe, wenn sich Russland zum Truppenrückzug aus den besetzten Gebieten bereit erklärt. „Putin darf diesen Krieg nicht gewinnen. Er muss Truppen zurückziehen und sich zu Friedensgesprächen bereit finden“, sagte Scholz.

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Seine grundsätzliche Position, mit Russland im Gespräch bleiben zu wollen, verteidigte Scholz. „Natürlich muss miteinander gesprochen werden. Ich gehöre ja zu den wenigen, die immer wieder auch mit Putin telefonieren.“ So habe er es direkt vor dem Krieg gemacht und seither in mehreren Telefonaten. „Klar ist aber auch: Dieser Krieg darf nicht in alter imperialistischer Manier beendet werden, indem man mit einem Filzstift und einer Landkarte die Ländergrenzen neu zieht“, so Scholz.

Das komplette Interview mit Olaf Scholz mit der „Oberhessischen Presse“.

RND/seb

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