1,1 Mill. Euro Steuern hinterzogen

Vor dem Landgericht musste sich ein Bauunternehmer wegen Steuerhinterziehung verantworten. Foto: Landgericht Siegen
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js - Zwei Jahre Haft auf Bewährung: So lautete Mittwochmittag das Urteil für einen Bauunternehmer aus dem nördlichen Siegerland, der sich vor der 2. großen Strafkammer des Landgerichts Siegen für Steuerhinterziehung mit einer Gesamtsumme von gut 1,1 Mill. Euro zu verantworten hatte. In der Hauptverhandlung vor der Wirtschaftskammer ging es um insgesamt 19 Fälle, in denen der 52-Jährige zwischen den Jahren 2006 und 2014 seiner Zahlungspflicht an das Finanzamt nicht nachgekommen war. Eine Handvoll dieser Fälle wurde als schwer eingestuft, in zwei Fällen war es bei versuchter Hinterziehung geblieben. Teil des Bewährungsbeschlusses ist eine Geldbuße von 30.000 Euro, die zu je einem Drittel an den Förderverein „Die Brücke“, an den kath. Sozialdienst und den Förderverein Ambulante Soziale Dienste der Justiz am Landgericht Siegen gehen sollen.

Staatsanwältin Tanja Sotelsek warf dem Unternehmer in der Anklageschrift vor, über Jahre hinweg weder eine Einkommenssteuer- noch eine Umsatzsteuererklärung abgegeben zu haben. Für die Berechnung der Gewerbesteuer soll er in dieser Zeit Gewinne von null Euro ausgewiesen haben, obwohl sein Bauunternehmen tatsächlich Gewinne eingefahren habe.

In einem Zwischenverfahren im Vorfeld der Hauptverhandlung hatte es Verständigungsgespräche gegeben, in denen sich Kammer, Staatsanwaltschaft und Verteidigung auf einen Vorschlag für ein Strafmaß verständigt hatten, gab Sabine Horst-Metz zu Protokoll. Bei einem glaubhaften, qualifizierten Geständnis des Angeklagten solle das Strafmaß zwischen einem Jahr und zehn Monaten und zwei Jahren zur Bewährung angesiedelt werden. Zudem solle eine Geldstrafe Teil der Bewährungsauflage werden.

Über seinen Anwalt räumte der Angeklagte die Vorwürfe „in vollem Umfang“ ein. Er übernehme die Verantwortung für Beratungsfehler und Versäumnisse seines inzwischen verstorbenen Steuerberaters und habe seinerzeit die Notbremse gezogen und die langjährige Zusammenarbeit mit diesem beendet. Die Steuerschulden seien inzwischen allesamt beglichen.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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