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Forderung von Elternbeiträgen sorgt für Unmut
Abgemahnt im Home-Schooling

Nadin Jacobs ist verärgert: Die Stadt Siegen fordert für die Monate Februar bis April Elternbeiträge für eine nicht in Anspruch genommene OGS-Betreuung ein – plus Mahn- und Säumnisgebühren.
  • Nadin Jacobs ist verärgert: Die Stadt Siegen fordert für die Monate Februar bis April Elternbeiträge für eine nicht in Anspruch genommene OGS-Betreuung ein – plus Mahn- und Säumnisgebühren.
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js Siegen. Dieses Schreiben hätte Nadin Jacobs am liebsten postwendend entsorgt. Mitten im Wonnemonat Mai hatte die Siegener Stadtverwaltung von sich hören lassen und die Familie aus der Oberstadt zu einer Zahlung aufgefordert. Die Elternbeiträge für die Betreuung der Offenen Ganztagsschule (OGS) sind seit Februar nicht eingezogen worden, den Dauerauftrag haben die Jacobs nämlich eingefroren. Wieso auch nicht? Sohn Nick hat die OGS in all den Monaten gar nicht in Anspruch genommen, es gab zudem in Zeiten von Lockdowns und Wechselunterricht die explizite Aufforderung, nach Möglichkeit auf diese Betreuung zu verzichten.

Und doch sollen jetzt die Eltern zur Kasse gebeten werden.

js Siegen. Dieses Schreiben hätte Nadin Jacobs am liebsten postwendend entsorgt. Mitten im Wonnemonat Mai hatte die Siegener Stadtverwaltung von sich hören lassen und die Familie aus der Oberstadt zu einer Zahlung aufgefordert. Die Elternbeiträge für die Betreuung der Offenen Ganztagsschule (OGS) sind seit Februar nicht eingezogen worden, den Dauerauftrag haben die Jacobs nämlich eingefroren. Wieso auch nicht? Sohn Nick hat die OGS in all den Monaten gar nicht in Anspruch genommen, es gab zudem in Zeiten von Lockdowns und Wechselunterricht die explizite Aufforderung, nach Möglichkeit auf diese Betreuung zu verzichten.

Und doch sollen jetzt die Eltern zur Kasse gebeten werden. Die Beiträge für die Monate Februar, März und April sind noch offen und somit fällig – hinzu kommen Mahn- und Säumnisgebühren von insgesamt 18 Euro, heißt es in dem Schreiben aus dem Weidenauer Rathaus. Nadin Jacobs ist nicht die einzige Mutter, der diese Mahnung sauer aufgestoßen ist. „Als die Post kam, gab es einen riesigen Aufschrei bei den Eltern“, berichtet sie von den Reaktionen an der Giersbergschule. Dass die Stadt auf die Zahlung der Beiträge bestehen müsse, weil es nach wie vor keine Rechtsgrundlage für ein Aussetzen gibt, könne sie zwar noch verstehen. Dass nun aber auch noch Strafgebühren verlangt würden, sei schon „richtig ärgerlich“. Zahlen möchte Familie Jacobs diese Zusatzforderungen nicht.

"Als die Post kam, gab
es einen riesigen Aufschrei bei den Eltern."

Nadin Jacobs
Mutter eines OGS-Kindes

Und das ist das Problem: Das Land NRW hat die Elternbeiträge für Kitas und OGS-Betreuung im ersten Coronajahr nicht vollständig in Rechnung gestellt – in den Monaten, in denen nicht oder nur eingeschränkt betreut wurde, wurde nur die Hälfte verlangt. Gleiches galt für den Januar 2021, und auch die Monate Mai und Juni soll wieder auf die Beiträge verzichtet werden. Die Zahlungsaufforderungen für die Monate Februar und April fallen damit jedoch nicht unter den Tisch.

Kosten zwischen Kommune und Land teilen

Der Siegener Rat dürfte am kommenden Mittwoch eine Resolution nach Düsseldorf schicken, die auch Nadin Jacobs und zahlreichen Eltern mutmaßlich unterschreiben würden. Die Stadt Siegen, so schlagen die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen, UWG und Volt gemeinschaftlich vor, soll NRW-Familienminister Joachim Stamp darin auffordern, genannte Beiträge rückwirkend ab Februar 2021 zu erstatten bzw. zu erlassen. Die Kosten sollen sich Land und Kommunen jeweils zur Hälfte teilen, so die Vorstellung, die auch die kommunalen Spitzenverbänden teilen. „Gerade Familien sind und waren in der Krise besonders gefordert“, finden die fünf Ratsfraktionen.

Andere Kommunen geschickter

„Warum“, fragt sich Nadin Jacobs, „wartet die Stadt nicht noch ab, bevor sie Mahnungen verschickt?“ Insbesondere, wenn der Rat doch offenbar das Thema in Kürze noch einmal aufgreifen wolle. Andere Kommunen in der Region seien in dieser Hinsicht geschickter, beispielsweise die Stadt Freudenberg. Deren Rat hat erst kürzlich einstimmig beschlossen, die Beiträge für außerschulische Ganztagsangebote für die Monate Februar bis April zur Hälfte zu erlassen.

Was Familie Jacobs zusätzlich stutzig macht: Die von der Stadt Siegen im ersten Coronajahr zu viel einbehaltenen Elternbeiträge sollten zunächst nicht zurückgezahlt, dafür aber eigentlich verrechnet werden mit späteren Forderungen. Das aber sei nicht geschehen. „Dafür müssten die Eltern eigentlich auch Zinsen verlangen“, findet Nadin Jacobs.

Autor:

Jan Schäfer (Redakteur) aus Siegen

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