AfD-Chef wendet sich gegen Aufrufe zu politischer Gewalt

Berlin (dpa) - AfD-Chef Jörg Meuthen hat in einer Botschaft an Parteianhänger betont, dass die AfD sich als Rechtsstaatspartei begreift und gewaltsame Veränderungen in Deutschland ablehnt.

Auf Facebook schrieb er: «Wir machen Politik, um unser Vaterland auf strikt demokratische Art und Weise zum Besseren zu verändern. Gewaltaufrufe gleich welcher Art lehnen wir entschieden ab.» Einen anderen Weg werde es nicht geben, «mag dieser auch noch so langwierig und mühsam sein».

Meuthen reagierte damit am Sonntag nach eigenen Worten auf Kommentare unter seiner Kolumne, wo zum Teil die These vertreten wurde, dass Gewalt erforderlich sei, um Deutschland zu «retten».

Meuthen schrieb an die Basis der rechtspopulistischen Partei, auch wenn es manchem offenbar schwerfalle, die Ruhe zu bewahren, «so ist dies doch der einzig gangbare Weg». Der Grund sei klar: «In einer Demokratie kann sich keine einzelne Gruppe herausnehmen, für das «gesamte Volk» zu sprechen, gegebenenfalls sogar eigenmächtig gesetzeswidrige Handlungen vorzunehmen. Dies würde zu Anarchie und ins Chaos führen.»

Wer diesen «anstrengenden» Weg nicht mitgehen wolle, «sondern auch gewaltsamen Veränderungen zugeneigt ist, ist bei uns fehl am Platze», schrieb Meuthen. Und fügte an, er hoffe, «dass dies nur ganz wenige» seien.

In dieser Woche waren Forderungen unter anderem aus der SPD laut geworden, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Eine Sprecherin des Geheimdienstes betonte aber, dies sei aktuell nicht geboten. «Wir sehen derzeit keine ausreichenden Anhaltspunkte für ein rechtsextremistisches Bestreben», sagte sie am Freitag auf Anfrage. Eine Einflussnahme oder gar eine Steuerung durch Rechtsextremisten sei «derzeit nicht erkennbar».

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

Eine/r folgt diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung einbetten

Abbrechen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.