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Rechtsextremismus bei der Polizei
Andreas Müller sagt Herbert Reul Unterstützung zu

Landrat Andreas Müller sagt NRW-Innenminister Herbert Reul beim Kampf gegen Rechtsextremismus bei der Polizei seine volle Unterstützung zu.
  • Landrat Andreas Müller sagt NRW-Innenminister Herbert Reul beim Kampf gegen Rechtsextremismus bei der Polizei seine volle Unterstützung zu.
  • Foto: SZ-Archiv
  • hochgeladen von Christian Schwermer (Redakteur)

ch Siegen/Bad Berleburg. Er werde NRW-Innenminister Herbert Reul bei der „radikalen Aufarbeitung“ des Skandals um rechtsextreme Chats bei der Polizei „unbedingt und unmittelbar“ unterstützen: „Ich teile in dieser Sache mit dem Minister die Härte, das Vorgehen und die Konsequenzen“, betonte Landrat Andreas Müller als Leiter der Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein gegenüber der SZ. Rechtsextremes Verhalten bzw. rechtsextreme Hetze „in welcher Form auch immer werden wir nicht dulden. Das ist schließlich die gröbste Diensteid-Verletzung. Weil das Strafrecht hier manchmal ein stumpfes Schwert ist, gilt es, disziplinarrechtlich vorzugehen und bei jedem einzelnen Vorfall die rote Karte zu zeigen mit dem klaren Ziel der Entfernung aus dem Dienst!

ch Siegen/Bad Berleburg. Er werde NRW-Innenminister Herbert Reul bei der „radikalen Aufarbeitung“ des Skandals um rechtsextreme Chats bei der Polizei „unbedingt und unmittelbar“ unterstützen: „Ich teile in dieser Sache mit dem Minister die Härte, das Vorgehen und die Konsequenzen“, betonte Landrat Andreas Müller als Leiter der Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein gegenüber der SZ. Rechtsextremes Verhalten bzw. rechtsextreme Hetze „in welcher Form auch immer werden wir nicht dulden. Das ist schließlich die gröbste Diensteid-Verletzung. Weil das Strafrecht hier manchmal ein stumpfes Schwert ist, gilt es, disziplinarrechtlich vorzugehen und bei jedem einzelnen Vorfall die rote Karte zu zeigen mit dem klaren Ziel der Entfernung aus dem Dienst!“

Innenminister ruft alle Behördenleiter nach Düsseldorf

Müller war am Mittwochnachmittag wie alle Polizeibehördenleiter ins Innenministerium zur Ansprache gerufen worden; gestern dann erfolgte die Ansage über alle Führungsebenen bis zu jedem einzelnen Polizisten. Schließlich gehe es um „die Integrität und den Schutz des Vertrauens in die Polizei“.
Kurzfristig sei Aufklärungsarbeit angesagt, wobei derzeit in Siegen-Wittgenstein noch kein Fall bekannt ist, wie der Landrat betonte. Langfristig gehe es um „Sensibilisierung“ eines jeden Beamten, Führungskräfteschulung und das „Präparieren eines robusten Systems“: „Wir wollen zum einen dabei helfen, dass kein Kollege angesichts seiner Alltagserfahrungen auf die dunkle Seite der Diskriminierung, der Stigmatisierung und des Extremismus abdriftet. Und wir wollen zum anderen jede Kultur des Wegschauens unterbinden“, so Landrat Müller. Mitwisser seien Mittäter, auch gegen sie werde vorgegangen.
Verweisend darauf, dass die Kreispolizeibehörde in Siegen bereits einen Extremismusbeauftragten installiert und entsprechende Konzepte vorbereitet habe, spricht Müller von einem „Langstreckenlauf“, den er zur Chefsache gemacht hat: „Wir müssen die Erfolge aus der Jugendarbeit und aus der sozialen Arbeit auf den Polizeiapparat übertragen!“

Autor:

Christian Hoffmann (Redakteur) aus Siegen

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