Anwohner sollen 45 Prozent zahlen

 Die marode Talstraße in Erndtebrück wird wohl in diesem Jahr saniert, sobald die Frage nach den Anliegerbeiträgen geklärt ist. Foto: Björn Weyand
  • Die marode Talstraße in Erndtebrück wird wohl in diesem Jahr saniert, sobald die Frage nach den Anliegerbeiträgen geklärt ist. Foto: Björn Weyand
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bw - Umstritten ist bei den Anwohnern der Talstraße in Erndtebrück die Höhe der Beiträge, die sie für die Sanierung ihrer maroden Straße zahlen sollten. Die Gemeinde hatte ursprünglich mit 65 Prozent kalkuliert, nach der Anliegerversammlung im Januar wurde die Beteiligung der Anwohner bereits auf 45 Prozent gesenkt. Allerdings musste Bürgermeister Henning Gronau schon im März im Bauausschuss zugeben, dass die Anlieger auch damit nicht zufrieden seien. Norbert Becker, früher Ratsmitglied der FDP und Anwohner der Talstraße, stellte in dieser Sitzung klar: „Wir wollen keinen Pfennig bezahlen.“ Schließlich sei die Straße ja nicht von den Anwohnern kaputt gefahren worden, sondern von den Sattelzügen, die entweder das Gewerbegebiet Benfetal als Ziel hatten oder auch für den Bau von Rathaus und Seniorenzentrum über die Straße gerollt seien, hieß es als Begründung.

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Ratssaal geht es am Mittwoch, 17. Mai, ab 17.30 Uhr nun erneut um die Frage der Erhebung von Anliegerbeiträgen für die Sanierung der Talstraße. Die Gemeindeverwaltung schlägt vor, den Beitragssatz in diesem Fall bei 45 Prozent zu belassen. Die erhoffte Beitragsfreiheit ist für die Anwohner also in weiter Ferne. In einer Vorlage für den Ausschuss führt die Gemeindeverwaltung aus, dass die Kommunen verpflichtet seien, Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen. „Wenn in größerem Umfang Erneuerungs-, Erweiterungs- und Verbesserungsmaßnahmen an endgültig hergestellten Straßen durchgeführt werden, handelt es sich um beitragspflichtige Maßnahmen“, argumentiert die Gemeinde weiter. Unterschieden wird lediglich zwischen einer Anlieger- und einer Haupterschließungsstraße – bei der Talstraße handelt es sich um Letzteres, da über sie auch weitere Straßen erschlossen und angefahren werden. Und für die Erneuerung von Haupterschließungsstraßen sind eben in Erndtebrück jene 45 Prozent fällig.

Weiter heißt es von Seiten der Erndtebrücker Verwaltung: „Der Aufteilung der Kosten nach dem Verursacherprinzip, wie von den Anwohnern und von dem Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung gewünscht, wird durch die Einstufung Rechnung getragen. Außerdem finden Art und Maß der baulichen Nutzung Berücksichtigung.“ Gewerblich genutzte Grundstücke, große Grundstücke und Grundstücke, die mit größeren oder auch stark frequentierten Gebäuden bebaut seien, hätten also einen höheren Beitrag zu zahlen, erläutert die Verwaltung in der Vorlage für die Sitzung. Die Gemeinde plant mit Kosten in Höhe von rund 230.000 Euro für den Straßenausbau.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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