ARGE um Geld betrogen

pebe Siegen. Weil er seine neue Arbeitsstelle bei der ARGE nicht angab und statt dessen zwei Monate lang deren Unterstützungsleistungen weiter bezog, musste sich gestern ein 44-jähriger Siegerländer vor Amtsrichterin Sabine Korte verantworten. Insgesamt 1579 Euro habe er zu Unrecht von der ARGE bezogen und damit die Behörde betrogen, so Amtsanwalt Markus Urner.

„Das stimmt“, nickte der Angeklagte, „ich habe das Geld für meine Familie verwendet, aber nicht in böser Absicht, sondern weil ich es dringend brauchte.“ Die Richterin hatte ein Fragezeichen auf der Stirn. „Mir standen vorher für drei Personen nur 700 Euro im Monat zur Verfügung“, erklärte der Angeklagte. „Aber Sie haben das Geld genommen, obwohl Sie wussten, dass es Ihnen nicht zustand?“, fragte die Richterin klärend nach. Der Angeklagte nickte wieder. Mittlerweile, ergänzte er dann, habe er eine Rückzahlung des Betrags in Raten vereinbart. Derzeit könne er noch nicht arbeiten, lebe vom Krankengeld, danach wolle er sich selbstständig machen.

Korte drehte den Kugelschreiber zwischen den Fingern: „Zwei Monate stehen zur Debatte“, überlegte sie laut in Richtung des Amtsanwalts, „der Angeklagte ist bislang noch nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten. Welche Verfahrensbeendigung könnte sich denn die Staatsanwaltschaft vorstellen?“

Der Amtsanwalt lehnte sich zurück: „Gegen eine Einstellung habe ich nichts, aber bei der Auflage wird es schwierig, Arbeiten kann er derzeit wegen der Krankschreibung nicht, und finanziell ist nicht viel zu machen.“ Korte überlegte weiter: „Der Einstellungszeitraum beträgt sechs Monate.“ Sie schlug eine Schadenswiedergutmachung von mindestens 30 Euro im Monat und 60 Stunden gemeinnütziger Arbeit innerhalb der sechs Monate vor. Urner nickte und wandte sich dann an den Angeklagten: „Wenn Sie sich selbstständig machen und keine Zeit haben, die Arbeitsauflage zu erledigen, dann müssen Sie Bescheid sagen. Sie können auch zahlen.“

Ein letztes Mal nickte der Angeklagte. Und die Richterin stellte das Verfahren ein. „Wenn alles in einem halben Jahr erledigt ist, dann gibt es keinen Eintrag im Strafregister“, sagte sie abschließend, „sonst sehen wir uns hier wieder. Aber die Chance auf eine Einstellung, die gibt es nur einmal!“

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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