Briefwahl nun einfacher

Briefwähler können seit dem 11. August im Siegener Rathaus in der Oberstadt oder in den Bürgerbüros – hier bei Doris Badillo im Geisweider Bürgerbüro – wählen.  Foto: kk
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kk Siegen. Wählen ist Bürgerrecht. Die Ausübung wird den Wahlberechtigten nun erleichtert – auch für die Kommunalwahl am 30. August. Ein Knackpunkt dabei ist die Briefwahl. Mussten früher Gründe angegeben werden, warum das Kreuzchen nicht am Wahltag und im Wahllokal gemacht werden sollte oder konnte, ist diese Einschränkung weggefallen. Auch Anforderung und Ausgabe der Wahlunterlagen wurden vereinfacht. Grundsätzlich befindet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte ein Wahlscheinantrag. Die Anträge können persönlich, postalisch, per Fax oder online übermittelt werden – nur nicht telefonisch. Vor allem die Antragstellung via Internet gewinnt dabei offenbar an Attraktivität. Rund 1700 Wahlberechtigte nutzten in der Krönchenstadt bislang diese Möglichkeit. Aber Achtung: Ein Online-Wahlscheinantrag kann nur bis zum 28. August, 17 Uhr, gestellt werden. Der 28. August ist insgesamt Schlusstag für die Beantragung der Briefwahl. Das Wahlbüro im Rathaus Siegen schließt um 18 Uhr, die Bürgerbüros sperren um 12 Uhr die Pforten zu. In den Bürgerbüros sind nicht die Stimmzettel aller Wahlbezirke vorrätig.

Auch ein Bevollmächtigter darf Wahlschein und Briefwahlunterlagen abholen unabhängig davon, ob eine plötzliche Erkrankung vorliegt oder eine postalische Zustellung noch rechtzeitig vor der Wahl möglich wäre. Um Missbräuchen vorzubeugen, darf ein Bevollmächtigter nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten. Bei nachgewiesener, plötzlicher Erkrankung werden Wahlscheine nach dem 28. August auch am Samstag von 8 bis 12 Uhr und am Sonntag zwischen 8 und 15 Uhr ausgestellt.

Grundsätzlich gilt in Sachen Briefwahl: Anträge können ab fünf Wochen vor dem Wahltermin gestellt werden. 35 Tage vor dem Urnengang sind nämlich die Wählerverzeichnisse erstellt. Die Versendung der Unterlagen hat sich im Vorfeld der anstehenden Kommunalwahl allerdings etwas verzögert. Wegen Beschwerden (die SZ berichtete) lagen die Kreiswahlstimmzettel erst ab dem 11. August vor, so Hans Georg Hof vom Siegener Wahlbüro. Ab diesem Zeitpunkt wurde versendet, konnte gewählt werden. Bis zu diesem Datum, war aus dem Siegener Wahlbüro zu erfahren, lagen bereits rund 4000 Anträge auf Briefwahl vor. Diese seien nach dem Eintreffen der Wahlzettel zügig abgearbeitet worden.

Insgesamt gingen bis zum gestrigen Morgen in Siegen etwa 6600 Anträge auf Briefwahl ein. 81 935 Wahlberechtigte werden aktuell zur Stadtratswahl in der Krönchenstadt gezählt – für Kreistags- und Landratswahl sind es etwas mehr. Bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2004 nutzten von 81 660 Wahlberechtigten insgesamt 6175 die Möglichkeit der Briefwahl. In diesem Jahr wird die Gesamtzahl der Briefwähler in Siegen voraussichtlich zwischen 7000 und 8000 liegen, da der Zuspruch zur Briefwahl in der letzten Woche vor der Wahl „üblicherweise nicht mehr so hoch“ sei. Die meisten Wähler schickten die Anträge los, kurz nachdem die Wahlbenachrichtigungen eingetroffen seien. Besonders hoch lag der Anteil der Briefwähler im Oberzentrum im Jahr 2007 bei der Stichwahl um das Amt des Bürgermeisters. Rund 8000 Unterlagen wurden im Vorfeld des Urnengangs herausgegeben. Seinerzeit waren die Wahlberechtigten binnen zwei Wochen zwei Mal zum Urnengang aufgerufen. In diesem Jahr, so war weiter zu erfahren, werde die Briefwahl wohl deshalb vermehrt in Anspruch genommen, weil das Verfahren – wie beschrieben – vereinfacht wurde.

Übrigens: Ab der kommenden Woche können die Wahlscheine für die Bundestagswahl beantragt werden. Diese findet am 27. September statt.

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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