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Corona mit dramatischen Auswirkungen
Bürgermeister Mues warnt vor Nothaushalt

Künftig werden Parkhäuser nicht mehr in der Innenstadt errichtet. So viel steht fest. Hinter den neuen Standorten, die im Zuge des Umzuges der Uni in die City notwendig werden, sind aber noch viele Fragezeichen. Die GroKo bleibt hier und bei vielen anderen Themen unkonkret, weil keine leeren Versprechungen gemacht werden sollen.
  • Künftig werden Parkhäuser nicht mehr in der Innenstadt errichtet. So viel steht fest. Hinter den neuen Standorten, die im Zuge des Umzuges der Uni in die City notwendig werden, sind aber noch viele Fragezeichen. Die GroKo bleibt hier und bei vielen anderen Themen unkonkret, weil keine leeren Versprechungen gemacht werden sollen.
  • Foto: Archiv
  • hochgeladen von Klaus-Jürgen Menn (Redakteur)

ch Siegen. Von der schwarzen Null reden Bürgermeister und Kämmerer der Krönchenstadt bereits seit vergangenem Jahr kaum mehr. Nun, mitten in der Pandemie, fürchten Steffen Mues und Wolfgang Cavelius ein großes, Corona-bedingtes schwarzes Loch in der Kasse des Oberzentrums. „Nachdem der vorläufige Jahresabschluss 2019 erstmals nach zwölf Jahren wieder ausgeglichen war, hat das Virus dramatische Auswirkungen auf die städtische Haushaltslage“, machte Mues gestern bei der Vorstellung des Kooperationsvertrages der schwarz-roten GroKo im Stadtrat deutlich.
Volumen des Schadens unklarDas Volumen des Schadens bezifferte er nicht.

ch Siegen. Von der schwarzen Null reden Bürgermeister und Kämmerer der Krönchenstadt bereits seit vergangenem Jahr kaum mehr. Nun, mitten in der Pandemie, fürchten Steffen Mues und Wolfgang Cavelius ein großes, Corona-bedingtes schwarzes Loch in der Kasse des Oberzentrums. „Nachdem der vorläufige Jahresabschluss 2019 erstmals nach zwölf Jahren wieder ausgeglichen war, hat das Virus dramatische Auswirkungen auf die städtische Haushaltslage“, machte Mues gestern bei der Vorstellung des Kooperationsvertrages der schwarz-roten GroKo im Stadtrat deutlich.

Volumen des Schadens unklar

Das Volumen des Schadens bezifferte er nicht. Denn inwieweit Hilfen des Bundes und des Landes die erheblichen Corona-bedingten Einnahmeausfälle in den kommenden Jahren „auch nur annähernd ausgleichen können, ist aktuell ebenso wenig vorauszusehen, wie die Dauer der Pandemie-verursachten Einschnitte“, schlug das Stadtoberhaupt Alarm. Mit dem Hinweis darauf, dass Siegen durchaus in den Nothaushalt schlittern könne. „Dann werden andere vorgeben, was Siegen zu tun und zu lassen hat und der Kommunalpolitik enge Fesseln anlegen“, so Mues, der sich als „engagierter Christdemokrat“ in die GroKo-Kooperation eingebracht hat. Dabei haben sich CDU und SPD viel für die nächsten fünf Jahre vorgenommen. Unter anderem 1000 zusätzliche Wohnungen, neue Gewerbegebiete, eine vierte Gesamtschule, schnelles Internet oder überhaupt endlich WLAN in den Schulen (die SZ berichtete). Das liebe Geld gebe den Handlungsrahmen vor, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Detlef Rujanski – „wir müssen das Machbare machen. Aktionismus ist nicht angesagt, wir müssen uns fragen, was können wir überhaupt realisieren?“

"Keine leeren Versprechungen machen"

Mit diesem Fragezeichen entgegnete Rujanski wie auch der Fraktionschef der CDU, Frank Weber, kritischen Stimmen aus der Opposition und aus der Bürgerschaft, dass die „Kooperation der Möglichkeiten“ entweder genau diese Möglichkeiten erst checken müsse (z. B. neue Gesamtschule, Bau eines Siegbergtunnels zur Verkehrsberuhigung der Innenstadt), oder aber bestehende Entscheidungen des Rates behutsam „abklopfe“. Frank Weber: „Wir wollen keine leeren Versprechungen machen. Und wir haben verabredet, dass kein gefasster Beschluss zur Disposition gestellt wird!“ Nachschärfen müsse aber erlaubt sein.
Wie stehen die jeweils rund 400 Mitglieder starken Stadtverbände vom CDU und SPD dazu? Der Siegener CDU-Chef Jens Kamieth bescheinigte dem Kooperationsvertrag den Konsens. Ein Prozent der Mitglieder hätten Stellungnahmen oder Verbesserungsvorschläge eingereicht. SPD-Chef Ademar Molzberger berichtete, dass 89 Genossen über den Vertrag online oder per Briefwahl abgestimmt haben – „76,5 Prozent waren dafür.“
Mit diesem Votum im Rücken wird das Papier vor der heutigen Ratssitzung in der Siegerlandhalle von den GroKo-Mitglieder unterzeichnet.

Autor:

Christian Hoffmann (Redakteur) aus Siegen

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