Klimaschutz in Siegen
CDU ätzt in Richtung Grüne: "Das gönnen wir euch nicht"

Auch Siegen soll und will zum Klimaschutz beitragen, darüber gibt es nun Streit in der Kommunalpolitik.
  • Auch Siegen soll und will zum Klimaschutz beitragen, darüber gibt es nun Streit in der Kommunalpolitik.
  • Foto: Pixabay (Symbolbild)
  • hochgeladen von Christian Schwermer (Redakteur)

mir Siegen. Kaum zu glauben, aber beim Thema Klimaschutz beharken sich Grüne und CDU/SPD im Rat Siegen nach Kräften. Ein Indiz dafür: „Die Grünen sind nicht allein die Retter des Klimas, das gönnen wir euch nicht.“ Sagte CDU-Fraktionschef Frank Weber in Richtung seines Grünen-Pendants Michael Groß im Rat am Mittwoch. Bemerkenswert: Bis zum 13. September 2020 (Kommunalwahl) waren CDU und Grüne (gemeinsam mit der FDP) noch Koalitionspartner, jetzt diese Schärfe.

Grünen fehlt CO2-Bilanz der städtischen Liegenschaften

Der Hintergrund ist sonnenklar: Bis zum dritten Quartal 2021 soll die Verwaltung einen mit konkreten Daten versehenen Umsetzungsplan für alle Klima-Maßnahmen des Rates vom September 2019 und Februar 2020 vorlegen. Oder in Worten: Für 2019 fordern die Grünen die klimarelevanten Jahresberichte von SVB, KEG und ESi ein. Ihnen fehlen aus 2020 eine CO2-Bilanz der städtischen Liegenschaften, zu den Themen klimaneutrales Stadtfest, Radwegeplan und Windenergie/Photovoltaik „gibt es auch noch nichts“, so Michael Groß.

CDU und SPD weisen Vorwürfe der Grünen energisch zurück

CDU und SPD wiederum mochten das Vorpreschen der Grünen nicht akzeptieren und legten einen eigenen Antrag vor. Bis Ende 2021 soll die Verwaltung eine Strategie vorlegen, wie und wann eine „Roadmap“ für einen klimaneutralen Gebäudebetrieb bis 2040 erarbeitet werden kann. Warum die Verschiebung nach hinten? Ingmar Schiltz (SPD) bekannte, „das ist nicht alles leistbar in der Verwaltung“. Ein Zwölf-Punkte-Programm gebe es bereits, einige Maßnahmen seien in Arbeit. Was die Grünen behaupteten, nämlich dass nichts vorliege, sei falsch.

Am Ende bekamen die Grünen zwar noch Zustimmung von weiteren Ratsmitgliedern, aber zusammen 24 Stimmen reichten nicht aus für eine Mehrheit im Rat. Der konkurrierende Antrag von CDU und SPD wurde mehrheitlich angenommen.

Autor:

Michael Roth (Redakteur) aus Siegen

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