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Absage des Bundesparteitags
CDU-Basis ist sich nicht einig

Die heimischen Kreisvorsitzenden reagieren unterschiedlich auf die Absage des CDU-Bundesparteitags. Zumindest aus Olpe gibt’s Rückendeckung für Friedrich Merz.
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  • Die heimischen Kreisvorsitzenden reagieren unterschiedlich auf die Absage des CDU-Bundesparteitags. Zumindest aus Olpe gibt’s Rückendeckung für Friedrich Merz.
  • Foto: SZ-Archiv
  • hochgeladen von Christian Schwermer (Redakteur)

damo Siegen/Betzdorf/Olpe. Das Superwahljahr 2021 rückt näher – und die CDU hat noch immer eine Vorsitzende, die schon im Februar ihren Rückzug angekündigt hatte. Und zumindest am 4. Dezember wird Kramp-Karrenbauers Nachfolge nicht geregelt: Die CDU hat ihren Bundesparteitag gecancelt, weil sie in Zeiten steigender Infektionszahlen keine 1001 Delegierten in die Stuttgarter Messe einladen will. Das kommt nicht bei allen Akteuren gut an: Friedrich Merz hat scharfe Kritik an der Absage geäußert. Dabei hatte der Kandidat für den Parteivorsitz deutlich betont, er spreche für die Basis. Grund genug für die SZ, vor der Haustür nachzuhaken: Hat Merz mit seiner Kritik Recht oder war die Entscheidung des CDU-Vorstands alternativlos?
Am deutlichsten schlägt sich Jochen Ritter auf Merz’ Seite.

damo Siegen/Betzdorf/Olpe. Das Superwahljahr 2021 rückt näher – und die CDU hat noch immer eine Vorsitzende, die schon im Februar ihren Rückzug angekündigt hatte. Und zumindest am 4. Dezember wird Kramp-Karrenbauers Nachfolge nicht geregelt: Die CDU hat ihren Bundesparteitag gecancelt, weil sie in Zeiten steigender Infektionszahlen keine 1001 Delegierten in die Stuttgarter Messe einladen will. Das kommt nicht bei allen Akteuren gut an: Friedrich Merz hat scharfe Kritik an der Absage geäußert. Dabei hatte der Kandidat für den Parteivorsitz deutlich betont, er spreche für die Basis. Grund genug für die SZ, vor der Haustür nachzuhaken: Hat Merz mit seiner Kritik Recht oder war die Entscheidung des CDU-Vorstands alternativlos?

  • Am deutlichsten schlägt sich Jochen Ritter auf Merz’ Seite. Der Olper Kreisvorsitzende vertritt eine klare Position: „Die Frage muss schnell beantwortet werden.“ Und mit dieser Einschätzung wähnt er sich nicht allein: Im Kommunalwahlkampf sei es zwar immer auch um örtliche Themen gegangen – aber es habe nie lange gedauert, bis die Frage aufgekommen sei, wie es an der Spitze der CDU weitergehe.

    Jochen Ritter teilt Merz’ Kritik.

    „Die Frage überlagert fast alles andere“, meint Ritter, „und jede weitere Woche, die ohne eine Antwort ins Land geht, hilft uns nicht weiter“. Aus Sicht der Olper Christdemokraten ist die Absage des Bundesparteitags nicht die einzige Enttäuschung: Auch der geplante Bezirksparteitag, der am 11. November in Olpe hätte stattfinden sollen, muss wegen der Pandemie gestrichen werden. Und es wäre nicht irgendein Parteitag geworden: Hauptredner in der Olper Stadthalle wäre niemand anderes als Friedrich Merz gewesen...  Der Olper CDU-Vorsitzende beklagt im Gespräch mit der SZ zudem, dass der Bundesvorstand nicht zweigleisig gefahren ist: „Wenn es zur Absage kommt, dann hätte ich mir einen Plan B gewünscht“. Fazit des Olper CDU-Vorsitzenden: „Wir sind in Olpe nicht glücklich mit der Absage.“ 

  • „Auf die Analyse, nicht glücklich zu sein, kann man sich schnell einigen“: Auch Volkmar Klein hätte sich gewünscht, dass der Parteitag regulär über die Bühne gegangen wäre. Und der Vorsitzende des Kreisverbands Siegen-Wittgenstein bedauert, dass „wir als Gesellschaft wohl zu optimistisch waren, was den Verlauf der Pandemie angeht“: Heute zeige sich deutlich, dass die CDU gut beraten gewesen wäre, im September einen außerplanmäßigen Parteitag auszurichten: „Da hätte es sich noch machen lassen.“
    Volkmar Klein hätte früher getagt.

    Dass der Bundesvorstand jetzt keinen Plan B habe vorlegen können, will Klein niemandem ankreiden – schließlich seien die Alternativen keineswegs Selbstläufer. Denn ein Briefwahlverfahren ziehe sich naturgemäß über einen langen Zeitraum, schließlich seien mehrere separate Abstimmungen nötig und Fristen zu wahren: „Da muss man von 70 Tagen ausgehen.“ Und für einen digitalen Parteitag müssten erst entsprechende rechtliche Grundlagen geschaffen werden – was Klein allerdings für unabdingbar hält, schließlich könne niemand sagen, wie lange die Pandemie noch anhält. „Demokratische Willensbildungsprozesse müssen auch in Pandemie-Zeiten möglich sein.“ 

  • Michael Wäschenbach, Vorsitzender der CDU im Kreis Altenkirchen, hätte sich zwar auch eine rasche Entscheidung in der Frage nach dem Vorsitz gewünscht – aber für ihn steht außer Frage, dass die Absage richtig war. „Wir müssen jetzt sehen, dass wir in der Pandemie über die Runden kommen. Das hat Priorität, nicht eine Personalentscheidung.“
    Michael Wäschenbach sieht’s locker.

    Und dringenden Handlungsbedarf im Parteivorstand sieht Wäschenbach aktuell nicht: „Ich habe zu keinem Zeitpunkt eine Führungsschwäche erkennen können.“ Die von Merz geäußerte Befürchtung, dass die Absage des Bundesparteitags einen Rattenschwanz an neuen Kreisparteitagen nach sich ziehen könnte, weil das Mandat der Delegierten ausläuft, teilt Wäschenbach nicht: Er habe sich mit der Landesgeschäftstelle in Verbindung gesetzt und dort erfahren, dass das nur einem einzigen Kreisverband im Land droht. „Unsere Delegierten für den Bundesparteitag sind laut Satzung bis Ende 2021 stimmberechtigt.“ 

Bis dahin sollte die CDU gewählt haben.

Autor:

Daniel Montanus (Redakteur) aus Betzdorf

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