SZ-Plus

Zwischen Empfehlung und Vorschrift
Das sagt ein Jurist zum Corona-Erlass

Justitia ist zwar blind, aber das Auge des Gesetzes schaut in Corona-Zeiten auch in die Privatsphäre der Menschen. Wie die Landesregierung die rechtlich knifflige Situation beurteilt, war bis Redaktionsschluss nicht in Erfahrung zu bringen – die SZ-Anfrage an die Staatskanzlei blieb einstweilen unbeantwortet.
  • Justitia ist zwar blind, aber das Auge des Gesetzes schaut in Corona-Zeiten auch in die Privatsphäre der Menschen. Wie die Landesregierung die rechtlich knifflige Situation beurteilt, war bis Redaktionsschluss nicht in Erfahrung zu bringen – die SZ-Anfrage an die Staatskanzlei blieb einstweilen unbeantwortet.
  • Foto: wal_172619/Pixabay
  • hochgeladen von Jan Krumnow (Redakteur)

ihm Siegen. Eine gewisse Verwirrung herrscht im Hinblick auf die im Erlass der NRW-Landesregierung festgeschriebenen Kontaktverbote. Die SZ hat den Vorsitzenden des Siegener Anwaltvereins, Rechtsanwalt und Notar Hans Brecht, dazu befragt.

Vorab: Unterschieden werden muss zwischen Empfehlungen (zum Beispiel, dass man nur in dringenden Fällen das Haus verlassen sollte) und Vorschriften bzw. Anordnungen. Diese sind bindend und haben bei einem Verstoß Folgen. In der Corona-Schutzverordnung des Landes vom 22. März sorgt vor allem das „Kontaktverbot“ in § 12 für Unsicherheit.

• Der § 12 bezieht sich ausdrücklich auf den „öffentlichen Raum“ und bestimmt, dass Zusammenkünfte von mehr als zwei Personen „in der Öffentlichkeit“ untersagt sind. Gilt das auch für die eigene Wohnung?

 SZ-Plus
Dieser Artikel ist Bestandteil unseres SZ+-Angebots.
Lesen Sie mit einem unserer Digital-Abos weiter. Infos dazu finden Sie hier.
Autor:

Irene Hermann-Sobotka (Redakteurin) aus Siegen

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

5 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen