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Überall fehlt Geld
Den Kommunen bricht die Gewerbesteuer weg

Es ist wie im „wahren Leben“: Wenn das Geld fehlt, müssen Investitionen zumindest überdacht werden. Die Stadt Kreuztal zum Beispiel möchte aber trotz Corona weiter Geld ausgeben.
  • Es ist wie im „wahren Leben“: Wenn das Geld fehlt, müssen Investitionen zumindest überdacht werden. Die Stadt Kreuztal zum Beispiel möchte aber trotz Corona weiter Geld ausgeben.
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  • hochgeladen von Sonja Schweisfurth (Redakteurin)

mir/js Siegen/Kreuztal. Je länger die Corona-Pandemie dauert, desto mehr wird klar: Das Virus setzt nicht nur die Menschen schachmatt, es mindert die städtischen Einnahmen um zig Millionen; Großprojekte wackeln, weil schlicht und ergreifend kein Geld mehr vorhanden ist. Die SZ hat die Kämmerer in Siegen und Kreuztal gefragt: Wie massiv sind die Ausfälle bei der Gewerbesteuer und anderen Steuern? Welche Konsequenzen muss es geben? Helfen Bund und Länder?
Angespannte Lage in SiegenIn der Stadt Siegen ist die finanzielle Lage sehr angespannt. Allein bei der Gewerbesteuer hat die Stadt – Stand gestern – bereits 13 Mill. Euro abgeschrieben, Kämmerer Wolfgang Cavelius rechnet bis Jahresende mit einem Minus von 20 Mill. Euro.

mir/js Siegen/Kreuztal. Je länger die Corona-Pandemie dauert, desto mehr wird klar: Das Virus setzt nicht nur die Menschen schachmatt, es mindert die städtischen Einnahmen um zig Millionen; Großprojekte wackeln, weil schlicht und ergreifend kein Geld mehr vorhanden ist. Die SZ hat die Kämmerer in Siegen und Kreuztal gefragt: Wie massiv sind die Ausfälle bei der Gewerbesteuer und anderen Steuern? Welche Konsequenzen muss es geben? Helfen Bund und Länder?

Angespannte Lage in Siegen

In der Stadt Siegen ist die finanzielle Lage sehr angespannt. Allein bei der Gewerbesteuer hat die Stadt – Stand gestern – bereits 13 Mill. Euro abgeschrieben, Kämmerer Wolfgang Cavelius rechnet bis Jahresende mit einem Minus von 20 Mill. Euro. Im Haushaltsplan steht noch auf der Einnahmenseite die Zahl von 63 Mill. Euro, ein herber Verlust. Hoffnung schöpft Cavelius aus der Ankündigung von Bund und Land, den Kommunen landesweit mit 2,75 Mrd. Euro zu helfen. Dieser Rettungsschirm würde Siegen bis zu 13,5 Mill. Euro bescheren. Einmalig. Nicht jährlich.
Cavelius sieht für Siegen weitere finanzielle Untiefen: Bei der Umsatzsteuer droht ein Minus von 1 Mill. Euro, bei der Einkommensteuer könnten 5 oder gar 10 Mill. Euro fehlen. Konkretes dürfte nach der nächsten Steuerschätzung in vier Wochen bekannt werden.

Krönchenstadt ist nicht liquide

Siegen setzt Hoffnung auf einen „Kniff“. Coronabedingte Ausfälle könnten in der Bilanz isoliert werden, ab 2025 werde es sehr wahrscheinlich möglich sein, die Summen auf 50 Jahre abzuschreiben. Cavelius ist dennoch in Sorge: „Es fehlt an Liquidität, das ist unser großes Problem.“ Über die einmaligen Millionen aus dem Rettungsschirm freue man sich, aber die ohnehin schon bei 253 Mill. Euro liegenden Kassenkredite werden seiner Ansicht nach weiter steigen. Aber wie endet das Haushaltsjahr 2020 für die Stadt Siegen? Klare Aussage des Kämmerers: „Mit 30 Mill. Euro Defizit für 2020 müssen wir rechnen.“

Knapp 20 Prozent Verlust in Kreuztal

Die Stadt Kreuztal erwartet einen Gewerbesteuereinbruch von mindestens 5,9 Mill. Euro. Das ist die tagesaktuelle Summe der abgesetzten Vorauszahlungen, die Betriebe in der Kindelsbergkommune bereits ausgesetzt haben als Folge der Corona-Pandemie. Bei einem Haushaltsansatz von insgesamt 36 Mill. Euro bedeutet das einen Verlust von knapp 20 Prozent in diesem Jahr. Ob sich die Lage im zweiten Halbjahr noch weiter verschlechtern oder wieder etwas entspannen wird, steht derzeit noch vollkommen in den Sternen.
Wie wirkungsvoll der Rettungsschirm von Bund und Land Linderung schaffen wird für die Kreuztaler Finanzen, kann Kämmerer Michael Kass in diesem Stadium noch nicht prognostizieren. Er wartet nämlich noch auf die exakten Rahmendaten: „Es wird einen Belastungsausgleich geben. Wie genau der aber kommunalscharf berechnet wird, müssen wir abwarten.“

Stadt will weiter investieren

Das laufende Kreuztaler Haushaltsjahr ist also massiv betroffen von Corona, die laufenden und angestoßenen Projekte und Investitionen seien davon aber nicht betroffen, erklärt der Kämmerer weiter. „Wir haben uns bewusst dazu entschlossen, an unseren geplanten Investitionen festzuhalten.“ Die Stadt Kreuztal wolle damit ein klares Zeichen setzen. „Es wäre schließlich falsch, die ebenfalls stark leidende Privatwirtschaft noch weiter zu schwächen.“ An der Bauunterhaltung werde wie geplant festgehalten, es gebe keine Haushaltssperre.
Kreuztal habe viele Schlüsselprojekte auf der Agenda, die lange Jahre der Vorplanung erfordert hätten und auch mit Fördermitteln unterfüttert seien. Michael Kass nannte beispielhaft den Ausbau der Dreifachhalle und den der Stadthalle. Andere Bauprojekte müssten planmäßig umgesetzt werden, um beschlossene schulorganisatorische Maßnahmen umsetzen zu können.

Keine Auffälligkeiten bis März

Wie sich die Corona-Ausfälle auf die kommenden Haushaltsjahre auswirken werden, bleibe abzuwarten. Das werde erst im zweiten Halbjahr greifbarer – dann, wenn die Haushaltsplanberatungen für 2021 starten. Neben der Gewerbesteuer hat der Kämmerer weitere Einnahmenblöcke im Blick: Umsatz- und Einkommensteuer. Auch hier dürfte Corona Auswirkungen haben. Wie spürbar diese ausfallen, sei noch „ein Stochern im Dunkeln“. Denn: Die Prognosezahlen werden quartalsweise ermittelt.
Bislang sind nur die Daten aus den Monaten Januar bis März bekannt – da war die Pandemie allerdings noch nicht richtig angekommen, daher gab es in diesem Zeitraum auch noch keinerlei Auffälligkeiten.

Autor:

Redaktion Siegen aus Siegen

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