Versammlung von rechtsextremer Kleinstpartei
„Der III. Weg“ sorgt für Polizeieinsatz

Eine kurzfristig angemeldete Versammlung der Kleinstpartei „Der III. Weg“ in Siegen rief am Samstag die Polizei auf den Plan.
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  • Eine kurzfristig angemeldete Versammlung der Kleinstpartei „Der III. Weg“ in Siegen rief am Samstag die Polizei auf den Plan.
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  • hochgeladen von Alexander W. Weiß (Redakteur)

kay Siegen. Martialisch mutete das Auftreten der rechtsextremen Kleinstpartei „Der III. Weg“ am Samstagmittag auf der Schlachthausstraße an. Teils uniformiert, Fahnen schwenkend und vermummt nahmen etwa 50 Anhänger und Sympathisanten an einer kurzfristig angemeldeten Versammlung vor dem Parteibüro der Rechtsextremen teil. Am frühen Morgen wurde die Eilversammlung unter dem Motto „1. Mai – Tag der Arbeit – behördlicher Willkür entgegentreten“ bei den zuständigen Behörden angemeldet und sorgte somit für einen begleitenden Polizeieinsatz.

Anlass der Aktion war ein Verbot von „Der III. Weg“-Versammlungen in mehreren ostdeutschen Städten wie zum Beispiel Leipzig, Zwickau und Plauen. In den erstgenannten Städten blieben die Veranstaltungen trotz Einspruchs verboten, in Plauen hingegen wurde die Entscheidung vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht gekippt, und die Rechtsextremen durften unter Auflagen demonstrieren.

Örtliche Printmedien angeprangert

Auch in Siegen wusste man erneut die Gesetze der Versammlungsfreiheit genau des Staates zu nutzen, den man als Partei ablehnt. Julian Bender, der sogenannte „Gebietsleiter West“ der sich selbst gerne als „Nationalrevolutionäre Bewegung“ sehenden Kleinstpartei, warf in seinem Redebeitrag der Polizei und den Behörden vor, Gründe zu erfinden, die Eilversammlung doch noch stoppen zu können und die Versammlungsfreiheit beschneiden zu wollen.

Die Vertreter der örtlichen Printmedien wurden direkt angesprochen und auf deren in der Vergangenheit angeblich „hetzerische“ Berichterstattung hin angeprangert. Auch vor Behinderungen der anwesenden Pressevertreter schreckte man nicht zurück – ein Ordner versuchte, das Fotografieren der Versammlung zu verhindern. Die Polizei musste für Klärung sorgen, um die Pressefreiheit zu gewährleisten.

Unterstellungen gegenüber SZ-Reporter

Dem vor Ort anwesenden Verfasser dieses Beitrages wurde von besagtem Ordner unterstellt, er würde die Fotos und auch Nahaufnahmen der Teilnehmer linken „Terroristen“ zur Verfügung stellen, damit diese gegen den „III. Weg“ und deren Mitglieder vorgehen könnten – eine absurde Aussage ohne jegliche Grundlage. „Wir können gerne mal bei dir zu Hause vorbeikommen und eine Durchsuchung vornehmen“, sagte er an den Reporter gewandt, „zusammen mit der Polizei“, fügte er nach einer kurzen Pause und unter den Augen der direkt daneben stehenden Beamten hinzu. Es sei erwähnt, dass die Aussage von der Polizei entsprechend vermerkt wurde.

Nach gut zwei Stunden hatte der Spuk, der von der Polizei teilweise per Videokamera dokumentiert wurde, ein Ende, und die Versammlung wurde von den Veranstaltern für beendet erklärt.
Auf spätere Nachfrage der SZ teilte Polizeisprecher Stefan Pusch mit, dass es vom Versammlungsende bis zur Abreise der letzten Teilnehmer keine weiteren Vorkommnisse gegeben habe.

Autor:

Kay-Helge Hercher (Freier Mitarbeiter) aus Siegen

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